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10 Jahre Hartz IV: Rot-Rot zieht gemischte Bilanz

Arbeitsministerin Diana Golze (Linke) antwortet auf parlamentarische Anfrage 10 Jahre Hartz IV: Rot-Rot zieht gemischte Bilanz

Die Hartz-IV-Reform ließ auch in Brandenburg die Zahl der Erwerbstätigen steigen. Allerdings sei das Beschäftigungsplus oft mit Minijobs und Leiharbeit einhergegangen, bilanziert die Landesregierung. Linken-Arbeitsministerin Diana Golze äußert sich zurückhaltender als viele ihrer Parteikollegen.

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Zehn Jahre nach dem Start der Hartz-IV-Reform auf dem Arbeitsmarkt zieht Brandenburgs rot-rote Landesregierung eine gemischte Bilanz. Das geht aus einer Antwort von Sozialministerin Diana Golze (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage im Potsdamer Landtag hervor.

Danach nahm zwar die Anzahl der Erwerbstätigen (plus 5,6 Prozent) als auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (plus 11,5 Prozent) von 2005 bis 2013 zu. Diese Zuwächse seien aber mit einem Anstieg sogenannter "atypischer" Beschäftigungen einhergegangen: also Mini- und Midijobs, Leih- und Teilzeitarbeit sowie befristete Beschäftigungen. "Machten diese Beschäftigungen in 2005 noch einen Anteil von 28 Prozent der Beschäftigungen aus, waren es 2013 bereits 38 Prozent."

Auch der Zusammenhang zwischen den Arbeitsmarktreformen der damaligen rot-grünen Bundesregierung und der positiven Arbeitsmarktentwicklung sei umstritten, erklärte Golze. So sei das Arbeitsvolumen von 2005 bis 2013 in Brandenburg lediglich um 1,4 Prozent gestiegen. Der Anteil der in Vollzeit arbeitenden sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sank in Brandenburg hingegen von 84,5 Prozent im Jahr 2001 auf rund 72 Prozent im Jahr 2013.

Auf Bundesebene forderte die Linkspartei zu Jahresbeginn einen grundlegenden Neustart in der Sozialpolitik - Hartz IV bedeute "Armut per Gesetz". Linke-Ministerin Golze äußerte sich deutlich zurückhaltender, kündigte allerdings einige Maßnahmen der Landesregierung in der Brandenburger Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik an - etwa für eine bessere Integration von Langzeitarbeitslosen und sogenannter Familienbedarfsgemeinschaften.

dpa

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