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1000 Berliner Flüchtlinge kommen in die Mark

Entlastung für die Bundeshauptstadt 1000 Berliner Flüchtlinge kommen in die Mark

70 000 Flüchtlinge leben in Berlin, teils in beengten Verhältnissen. In Brandenburg stehen Plätze in Erstaufnahmen leer. Deshalb übernimmt das Land nun 1000 Flüchtlinge aus der Hauptstadt – auch ein Ort ist schon gefunden. Die Lösung ist ein Novum in der Flüchtlingspolitik.

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Quelle: dpa

Potsdam/Wünsdorf. Brandenburg wird im Juli 1000 Flüchtlinge von Berlin übernehmen und sie voraussichtlich in der Erstaufnahme Wünsdorf (Teltow-Fläming) unterbringen. „Es ist das erste Mal, dass ein Bundesland einem anderen Bundesland in dieser Weise Hilfe anbietet“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach einem Treffen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Potsdam. Eine Vielzahl rechtlicher Fragen seien zu klären. Woidke hob jedoch hervor: „Ich glaube, es ist der richtige Weg, damit Menschen menschenwürdig untergebracht werden können.“

Müller dankte der Landesregierung in Potsdam und sprach von einer Entlastung für die Bundeshauptstadt. In Berlin lebten 70 000 Flüchtlinge. Ziel sei, die Menschen aus Turnhallen in bessere Unterkünfte zu bringen. Die Eckpunkte sollen von nächster Woche an in den Kabinetten behandelt werden.

„Wir sind einig, dass nur Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist“, erläuterte Woidke. „Berlin ist bereit, die Flüchtlinge nach Abschlusss des Verfahrens zurückzunehmen, wenn die Integration im engeren Sinne beginnen kann.“

Müller hob hervor: „Es geht für Berlin hier nicht um irgendein Sparprojekt. Die Flüchtlinge kosten in Berlin auch etwas. Und wenn Brandenburg uns mit Plätzen hilft, ist es auch eine Selbstverständlichkeit, dass wir das bezahlen.“ Die Fachleute müssten nun klären, welche Kosten durch die Flüchtlinge aus Berlin entstehen.

Die Flüchtlinge kommen vermutlich in der Erstaufnahme in Wünsdorf unter. „Wünsdorf ist wohl einer der Standorte, die am geeignetsten erscheinen“, sagte Woidke. Auch Müller sagte: „Ich glaube, dass Wünsdorf eine gute Möglichkeit wäre.“ Die Räumlichkeiten dort seien gut geeignet. „Ich glaube, das funktioniert auch mit der räumlichen Nähe zwischen Wünsdorf und Berlin.“ Unterricht, vor allem in Deutsch, soll in der Einrichtung erfolgen. Es soll auch Kita-Betreuung geben.

Seit vielen Wochen verhandeln die beiden Bundesländer über die Übernahme. In Brandenburg stehen die Erstaufnahmeeinrichtungen zum großen Teil leer. Ende April war mit 1500 Plätzen nur gut ein Viertel der zur Verfügung stehenden 5600 Plätze belegt.

Von dpa

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