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Brandenburg 108 Millionen Euro für arme Gemeinden
Brandenburg 108 Millionen Euro für arme Gemeinden
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07:51 17.07.2015
Brandenburgs arme Gemeinden bekommen eine Finanzspritze: Der Bund spendiert 108 Millionen für die Mark.  Quelle: dpa
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Potsdam

 Brandenburgs arme Kommunen erhalten eine Finanzspritze des Bundes. Aus einem speziell für finanzschwache Landkreise, Städte und Gemeinden aufgelegten Investitionsfördergesetz fließen in den nächsten Monaten 108 Millionen Euro in die Mark. Das Programm hat bundesweit einen Umfang von 3,5 Milliarden Euro. Es soll der Erhaltung und dem Ausbau der kommunalen In­frastruktur dienen. Das Geld kann zum Beispiel für die Modernisierung von Krankenhäusern, die energetische Sanierung von Schulen, den Bau von Kindertagesstätten oder Lärmschutzmaßnahmen an Straßen verwendet werden.

Finanzminister Christian Görke (Linke) begrüßte das Programm: „Auch viele unserer Gemeinden haben bei der Infrastruktur Nachholebedarf.“ Die Förderquote beträgt laut Gesetz bis zu 90 Prozent, zehn Prozent Eigenanteil müssen die Empfänger aufbringen. Als finanzschwach gelten Kreise und kreisfreie Städte dann, wenn sie in den vergangenen zwei Jahren zwei Mal ein Haushaltssicherungskonzept auflegen oder einen Kassenkredit aufnehmen mussten, um die Verwaltung der Stadt aufrechterhalten zu können. Kriterium ist auch, wenn die Arbeitslosigkeit im selben Zeitraum über dem Landesdurchschnitt lag.

Laut Görke sind sieben von 14 Landkreisen finanzschwach (Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Uckermark, Teltow-Fläming, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße). Von 418 Kommunen sind 114 nicht auskömmlich finanziert, darunter die kreisfreien Städte Brandenburg/Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder). Sie stehen mit Kassenkrediten von 526 Millionen Euro in der Kreide.

Die nach Bevölkerungszahl kleinste Gemeinde, die aus dem Bundestopf profitieren wird, ist Lenzerwische in der Prignitz. Das gut 400 Einwohner zählende Elbdorf erhält 55 100 Euro. Harald Ziegeler, Direktor des zuständigen Amtes Lenzen-Elbtalaue, freut sich auch über die vergleichsweise kleine Summe: „Wir haben eine Kita im Dorf. Die 5000 Euro Eigenanteil werden wir aufbringen.“

Von Volkmar Krause

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