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Brandenburg 2:0 für Döpfner gegen Erdogan
Brandenburg 2:0 für Döpfner gegen Erdogan
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16:18 21.06.2016
Mathias Döpfner (l), Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Quelle: dpa
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Köln, Berlin

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat auch in zweiter Instanz keine gerichtlichen Schritte gegen Springer-Chef Mathias Döpfner durchsetzen können. Das Oberlandesgericht Köln bestätigte am Dienstag eine Entscheidung des Landgerichts Köln, das den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Döpfner abgelehnt hatte.

In dem Fall geht es um Döpfners öffentliche Unterstützung für den TV-Satiriker Jan Böhmermann, der Ende März in seiner Sendung ein „Schmähkritik“ überschriebenes Gedicht über Erdogan vorgetragen hatte. Der türkische Präsident ging daraufhin zunächst rechtlich gegen Böhmermann, dann auch gegen den Springer-Chef vor. Wie schon das Landgericht kam das Oberlandesgericht zu dem Schluss, dass Döpfners Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt seien.

Döpfner hatte in einem offenen Brief geschrieben: „Ich möchte mich, Herr Böhmermann, vorsichtshalber allen Ihren Formulierungen und Schmähungen inhaltlich voll und ganz anschließen und sie mir in jeder juristischen Form zu eigen machen.“

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