Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 17 ° Regen

Navigation:
247.000 Menschen unterschreiben für Tegel

Berlin 247.000 Menschen unterschreiben für Tegel

Anfangs sind die „Tegelretter“ belächelt worden. Jetzt haben sie rund 250.000 Menschen auf ihrer Seite. So viele Menschen haben sich mit einer Unterschrift für den Erhalt des Flughafens Tegel ausgesprochen. Ob das Volksbegehren erfolgreich ist, steht noch nicht fest. Aus der Politik kommt Widerstand gegen einen Weiterbetrieb.

Voriger Artikel
FlixBus startet bald auch ab Berlin-Wannsee
Nächster Artikel
Frau erstochen: Mann stellt sich in Belgien

Der Flughafen Berlin-Tegel.

Quelle: dpa

Berlin, Potsdam. Die Organisatoren des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel haben rund 247.000 Unterschriften für ihr Anliegen eingereicht. Diese Zahl gab Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag bekannt. Ob alle Unterschriften gültig sind, steht nach entsprechenden Prüfungen erst am 4. April fest.

Auf das Volksbegehren folgt der Volksentscheid

Damit sich das Abgeordnetenhaus mit der Forderung auseinandersetzt, müssen gültige Unterschriften von sieben Prozent der Stimmberechtigten vorliegen - also etwa 174 000. Folgt das Parlament dem maßgeblich von der FDP unterstützten Anliegen nicht, was zu erwarten ist, gibt es einen Volksentscheid.

Volksbegehren und Volksentscheid

Mit Volksbegehren und Volksentscheiden können Bürger direkt Gesetze auf den Weg bringen. Das Verfahren ist mehrstufig: Um ein Volksbegehren zu beantragen, sind in Berlin mindestens 20 000 Unterschriften nötig - jedes Bundesland hat eigene Vorgaben.

Dann beginnt das eigentliche Volksbegehren, für dessen Erfolg wenigstens sieben Prozent der Wahlberechtigten - etwa 174 000 Berliner - unterschreiben müssen.

Es gelten nur Stimmen von Personen, die das Abgeordnetenhaus mitwählen dürfen. Sie müssen also über 18 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten in Berlin gemeldet sein.

Kommen diese Unterschriften zusammen, gibt es spätestens vier Monate später einen Volksentscheid, der abläuft wie eine Wahl. Der Entwurf gilt als angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen dafür ist, mindestens jedoch ein Viertel der Wahlberechtigten.

Ein Argument für den Weiterbetrieb von Tegel

Nach der bisherigen Beschlusslage schließt Tegel spätestens sechs Monate, nachdem der neue Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld in Betrieb geht. Nach mehreren Terminverschiebungen soll das nunmehr im Jahr 2018 sein. Die Initiatoren des Volksbegehrens argumentieren, wegen der stark gestiegenen Passagierzahlen werde auch nach der BER-Eröffnung Tegel weiter gebraucht.

Mit diesen Buttons ist für das Volksbegehren geworben worden

Mit diesen Buttons ist für das Volksbegehren geworben worden.

Quelle: dpa

Berlins Regierung lehnt Weiterbetrieb ab

Die rot-rot-grüne Koalition lehnt einen Weiterbetrieb Tegels ab. Sie verweist zum einen auf rechtliche Festlegungen wie das BER-Planfeststellungsverfahren, zum zweiten auf die fortgeschrittenen Pläne für einen Forschungs- und Industriepark sowie Wohnungen auf dem bisherigen Flughafengelände.

Flughafen Berlin-Tegel

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?

Die viermonatige Frist für das Volksbegehren war am Montag um 24.00 Uhr abgelaufen. Die nun genannte Zahl der Unterschriften ist nach Angaben von Michaelis-Merzbach eine «überschlägige Schätzung»: Noch kurz vor Ende der Eintragungsfrist seien zahlreiche Unterschriften eingereicht worden, die noch gezählt und geprüft würden.

Wie viele Unterschriften sind gültig?

Spannend ist nun die Frage, ob alle Unterschriften gültig sind. Dazu wird zum Beispiel überprüft, ob die Unterzeichner tatsächlich in Berlin gemeldet sind. «Ich kann heute noch nicht sagen, ob das Volksbegehren zustande gekommen ist», sagte Michaelis-Merzbach.

Um das Quorum von rund 174.000 Unterschriften zu erreichen, könnte sich die Initiative «Berlin braucht Tegel» auf Basis der vorliegenden Zahlen bis zu knapp 30 Prozent ungültige Unterschriften leisten. Sie fordert einen Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl am 24. September.

Der Flughafen Berlin-Tegel soll geschlossen werden, sobald der BER an den Start geht

Der Flughafen Berlin-Tegel soll geschlossen werden, sobald der BER an den Start geht.

Quelle: imago/Stefan Zeitz

FDP kündigt Expertenkommission zu Tegel an

Angesichts der großen Zahl von Unterstützern für den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel fordert FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja eine Versachlichung der Debatte. Das Volksbegehren habe gezeigt, dass sich eine «beachtliche Zahl» von Menschen in Berlin eine von Sachargumenten getragene Diskussion zu dem Thema wünsche, sagte Czaja am Dienstag. Das sei auch im Hinblick auf den nun wohl folgenden Volksentscheid wichtig. Er werde eine Expertenkommission einsetzen, um die notwendigen Fakten zu liefern, kündigte Czaja an. In dem Gremium sollen etwa Luftfahrt- und Infrastrukturexperten sowie Juristen vertreten sein.

FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja hat das Volksbegehren mit initiiert

FDP-Generalsekretär Sebastian Czaja hat das Volksbegehren mit initiiert.

Quelle: dpa

Brandenburgs Linke gegen Weiterbetrieb von Tegel

Die Linksfraktion in Brandenburg lehnt die weitere Nutzung des Flughafens Berlin-Tegel nach Inbetriebnahme des neuen Großflughafens BER ab. Ein Parallelbetrieb von mehr als sechs Monaten stelle die Planfeststellung für den BER infrage und gefährde das Projekt als Ganzes, sagte Fraktionschef Ralf Christoffers am Dienstag in Potsdam. Die Organisatoren des Volksbegehrens erweckten den Anschein eines Handlungsspielraumes, den es gar nicht gebe.

Von Stefan Kruse, Rochus Görgen

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Welcher Brandenburg-Spruch ist Ihr Favorit?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg