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Brandenburg Ärger um Brücke: Heilbad-Status bald weg?
Brandenburg Ärger um Brücke: Heilbad-Status bald weg?
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19:11 11.12.2015
Entspannung im Moor. Quelle: obs / Bayerischer Heilbäderverband/ Jan Greune / gesundes-bayern.de
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Bad Freienwalde

Bad Freienwalde soll der Status als Moorheilbad aberkannt werden. Brandenburgs Gesundheitsministerium leitete ein entsprechendes Verfahren ein, sagte eine Sprecherin am Freitag. Die dafür nötige Einverständniserklärung des Wirtschaftsministeriums sei am Donnerstagabend eingegangen. Es werde nun eine Anhörung folgen. Ein Termin dafür stehe noch nicht fest.

Bürgermeister wegen Streit um Status vor Abwahl

Gleichzeitig droht Bürgermeister Ralf Lehmann (parteilos) die Abwahl. Am 14. Januar werde in der Stadtverordnetenversammlung darüber entschieden, ob ein Abwahlverfahren eingeleitet wird, sagte der Vorsitzende, Jörg Grundmann (Linke), am Freitag auf Anfrage. Am Donnerstag hätten die Stadtverordneten einen entsprechenden Antrag aus mehreren Fraktionen angenommen.

Um diese Brücke dreht sich der Streit. Sie führt mitten durch die Stadt. Quelle: dpa-Zentralbild

Hintergrund ist die monatelange Unklarheit über den Heilbadstatus der Kleinstadt im Kreis Märkisch-Oderland. Grundmann, der zu den Antragstellern gehörte, betonte, dass dem Bürgermeister eine Mitschuld daran zugeschrieben werde. „Die Situation ist sehr unbefriedigend.“

Bürgermeister Lehmann zeigte sich unbeeindruckt von der drohenden Abwahl. In der Stadt sollten jetzt besser keine „Nebenkriegsschauplätze“ aufgebaut werden. Alle Energien sollten jetzt auf die Entwicklung des Kurortes gelegt werden.

Eine Brücke sorgt für den ganzen Ärger

Zankapfel ist schon seit langem eine Brücke durch die Stadt, über die eine Bundesstraße verläuft. Dem Landesfachbeirat für Kur- und Erholungsorte ist diese Verkehrsführung ein Dorn im Auge. Sie passe nicht zu einem Kurort. Das Gremium sprach sich im November einstimmig dafür aus, Bad Freienwalde das Prädikat Moorheilbad zu entziehen, das die Stadt 2003 erhalten hatte. Die Entscheidung liegt allerdings beim Gesundheitsministerium.

In der Stadt gibt es große Uneinigkeit über die Brücke: Zuerst hatten die Stadtverordneten gegen ihren Abriss gestimmt, später machten sie kehrt und beschlossen das Gegenteil, um die Chancen auf den Erhalt des Prädikats zu verbessern. Am vergangenen Sonntag folgte dann ein Bürgerentscheid, bei dem die Mehrheit der teilnehmenden Bürger gegen den Abriss votierten. Sie scheiterten trotzdem, weil 164 Stimmen zur Erfüllung des erforderlichen Quorums fehlten. Bürgermeister Lehmann, der den Abriss befürwortet, teilte daraufhin mit: „Unsere Kurstadt kann nun endlich erheblich verschönert werden.“

Von MAZonline und dpa

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