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Brandenburg Hier soll Brandenburg bis 2030 wachsen
Brandenburg Hier soll Brandenburg bis 2030 wachsen
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00:49 15.04.2018
Potsdam ist eines von vier Oberzentren, denen eine hohe überregionale Bedeutung zugemessen wird.  Quelle: dpa
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Potsdam

  Berlin wächst, das Umland auch – und auch in vielen Brandenburger Landesteilen sind die Geburtenraten gestiegen. Doch wo sollen die Berliner und Brandenburger künftig wohnen, wo sollen Supermärkte entstehen, wo Ärztehäuser, Kitas und Schulen? Dafür gibt es einen Masterplan, den die Landesplaner von Berlin und Brandenburg ausgearbeitet haben.

Beim Beteiligungsverfahren für den ersten Entwurf im vergangenen Jahr sind den Angaben zufolge mehr als 1000 Stellungnahmen und 11.400 Einzelanregungen eingegangen. Deshalb sei dieser deutlich überarbeitet worden. Ab Montag liegt der zweite Entwurf für die Hauptstadtregion öffentlich aus. An dem Konvolut scheiden sich die Geister. Die MAZ erklärt, was es damit auf sich hat.

Wozu braucht man überhaupt einen Landesentwicklungsplan?

Die Region Berlin-Brandenburg wächst einerseits immer enger zusammen, andererseits entwickeln sich Landesteile höchst unterschiedlich. Und da das Wachstum Berlins immer stärker auf das Umland ausstrahlt, legen die beiden Länder einen gemeinsamen Masterplan vor, der den Rahmen für die Entwicklung bis 2030 vorgibt. Er enthält die groben strategischen Leitlinien für Wohnen, Gewerbeansiedlungen, Nahversorgung und Verkehr.

Warum können die Gemeinden nicht selbst entscheiden, wo gebaut wird?

Der Masterplan soll verhindern, dass jede Kommune ihr eigenes Süppchen kocht und am Ende ein Wildwuchs aus Wohnsiedlungen oder sich gegenseitig konkurrierenden Einkaufszentren entsteht. Gemeinden planten nur für sich – und verlören dabei leicht das große Ganze aus dem Blick, heißt es im Infrastrukturministerium.

Welche Rolle spielt Berlin in diesem Plan?

Berlin ist Zentrum des Masterplans, weil hier das größte Wachstum herrscht. Die Metropole soll sich aber nicht wie Frankfurt am Main oder München flächig ausbreiten, so dass ein Siedlungsbrei entsteht, sondern soll entlang des sogenannten Siedlungssterns wachsen. Die sich strahlenförmig, entlang der Bahntrassen ins Umland ausbreitenden Siedlungen sollen erweitert und die grünen Zwischenräume erhalten bleiben. „Die Wohnentwicklung vollzieht sich schon jetzt entlang der Bahntrassen. So hat man kurze Wege“, erklärt Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD). Die Zwischenräume sollen als „Frischluftschneisen“ bleiben.

Was hat es mit Ober- und Mittelzentren auf sich?

Grob gesagt: Je höher der Rang einer Stadt, desto mehr Freiheiten hat sie bei der eigenen Entwicklung – und desto höher auch die finanziellen Zuwendungen. Es bleibt dabei, dass Potsdam, Brandenburg/Havel, Frankfurt (Oder) und Cottbus Oberzentren sind, denen eine hohe überregionale Bedeutung zugemessen wird – etwa wegen Hochschulen, Theatern, Krankenhäusern.

Mittelzentren sind kleinere Städte, die für die umliegenden Gemeinden aber wichtige Funktionen übernehmen – etwa mit Ärztehäusern, weiterführenden Schulen oder Einkaufszentren. Neu im Rang eines Mittelzentrums sind Angermünde (Uckermark), Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming), Luckau (Dahme-Spreewald) sowie Hoppegarten mit Neuenhagen (Märkisch-Oderland). Einige Mittelzentren bestehen aus benachbarten Städten, die sich Aufgaben teilen.

Ober- und Mittelzentren in Brandenburg (zum Vergrößern auf die Karte klicken)

Was hat eine Gemeinde davon, wenn sie Mittelzentrum ist?

Luckaus Bürgermeister Gerald Lehmann (parteilos) verspricht sich Aufwind für seine Gemeinde, der neue Status werde alle Bereiche des Zusammenlebens erfassen und positiv beeinflussen, meint er. Denn als Mittelzentrum gibt es keine Beschränkung bei der Ausweisung von Baugebieten – für die zuletzt leicht wachsende Gemeinde ein wichtiges Thema. Als Mittelzen­trum gibt es beim großflächigen Handel keine Begrenzungen. Möbelhäuser, Baumärkte oder große Einkaufszentren können hier genehmigt werden. Doch es geht nicht nur um mehr Freiheit, auch um mehr Geld. So rechnet die Stadt Angermünde in der Uckermark mit zusätzlichen Zuweisungen in Höhe von 800.000 Euro im Jahr, wenn sie ab 2019 wie vorgesehen in die Liga der Mittelzentren aufrückt.

Früher gab es Grundzentren. Warum gibt es sie nicht mehr?

2009 wurden die Grundzentren abgeschafft. Der Titel für Gemeinden, die etwa mit kleineren Läden, Tankstellen oder Arztpraxen die umliegenden Dörfer mitversorgten, brachte finanzielle Vorteile. Dass die Abschaffung ein Fehler war, ist fraktionsübergreifender Konsens. Es gibt wieder eine Art Grundzen­tren, sie heißen aber anders: Die Planer sprechen von„grundfunktionalen Schwerpunkten“. Finanzielle Vorteile soll es auch wieder geben, zuletzt schwenkte auch die SPD dahingehend ein. Denkbar sei etwa ein Festbetrag zwischen 100 000 und 200 000 Euro im Jahr, so SPD-Fraktionschef Mike Bischoff.

Stecken die kleineren Gemeinden in einem Entwicklungskorsett?

Kleinere Gemeinden, die nicht in den Rang eines Mittelzentrums erhoben werden, dürfen neue Baugebiete nur für den eigenen Bedarf ausweisen. Kleinere Kommunen begreifen das oft als Korsett. Pro 1000 Einwohner darf innerhalb von zehn Jahren ein Hektar Bauland ausgewiesen werden. Laut Planer macht das etwa zehn bis 15 Wohnungen. Ursprünglich war nur eine Eigenentwicklung von einem halben Hektar Baufläche pro 1000 Einwohner vorgesehen. Nach massiver Kritik aus den Reihen der Gemeinden haben die Landesplaner hier nachgebessert.

Von Torsten Gellner

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