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AfD-Fraktion erklärt internen Streit für beendet

Potsdam AfD-Fraktion erklärt internen Streit für beendet

Die AfD hat ein endgültiges Zerwürfnis ihrer Brandenburger Landtagsfraktion offenbar abgewendet. Ein Streit um eine ominöse Besuchergruppe ist nun beigelegt worden. Dem Vorstand ist in einer Abstimmung das Vertrauen ausgesprochen worden. Mit einer klaren Mehrheit.

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Ein Teil der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag

Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat den Streit in ihren Reihen über eine Aufsehen erregende Besuchergruppe für beendet erklärt. Bei nur einer Gegenstimme habe die zehnköpfige Fraktion ihrem Vorstand am Dienstag das Vertrauen ausgesprochen, hieß es in einer Mitteilung. Man habe alle offenen Fragen zu der Besuchergruppe geklärt.

Eine Gruppe von Unternehmern aus dem Wahlkreis der Parlamentarischen Geschäftsführerin der AfD-Fraktion, Birgit Bessin, hatte vor drei Wochen den Landtag besucht. Medien berichteten im Anschluss darüber, dass ein Teilnehmer ein Waffenholster getragen haben soll. Dies hatte bei den anderen Fraktionen auch Fragen zur Sicherheit im Landtag aufgeworfen. Bessin betonte dagegen, weder Waffen noch Waffenholster gesehen zu haben. Sie hatte zusammen mit Vize-Fraktionschef Andreas Kalbitz die Besucher durch den Landtag geführt. Bei den Besuchern habe es sich um Geschäftsleute aus der Gastronomie und Logistik mit albanisch-mazedonischem Hintergrund gehandelt, sagte Bessin. „Das waren Mittelständler, die sich für den Landtag und unsere Arbeit interessiert haben.“ Es sei auch darum gegangen, dass die AfD stets Schwierigkeiten habe, geeignete Orte für Veranstaltungen zu finden.

Birgit Bessin und Andreas Kalbitz von der AfD

Birgit Bessin und Andreas Kalbitz von der AfD

Quelle: dpa-Zentralbild

Streit um Gaulands Erbe

Die AfD Brandenburg sitzt seit 2014 mit zehn Abgeordneten im Landtag. Ursprünglich hatte die Partei, die damals 12,2 Prozent der Stimmen erreichte, elf Abgeordnete. Stefan Hein wurde ausgeschlossen. Er versorgte den „Spiegel“ mit Interna über die rechtsextreme Vita von fünf Abgeordnetenkollegen.

Chef der Landespartei und der Fraktion ist Alexander Gauland. Als sein Nachfolger gilt Stellvertreter Andreas Kalbitz (44), der allerdings umstritten ist. Er soll einen früheren NPD-Mann in der Fraktion eingestellt haben. Gauland (75) liebäugelt damit, 2017 für den Bundestag zu kandidieren.

Der Fall hatte innerhalb der AfD-Fraktion für Streit um die Führung gesorgt. Der Abgeordnete Steffen Königer erklärte öffentlich, dass er und eine Mehrheit in der Fraktion kein Vertrauen mehr in den Fraktionsvorstand um den Vorsitzenden Alexander Gauland habe. Besonders im Fokus der Kritik stand Andreas Kalbitz. Der wies in der MAZ damals die Vorwürfe zurück und sprach von einem „Sturm im Wasserglas“. Königer war am Dienstag nicht zu erreichen.

Steffen Königer von der AfD

Steffen Königer von der AfD

Quelle: dpa-Zentralbild

In der AfD ist es in der jüngeren Vergangenheit immer wieder zu Streit gekommen

Kalbitz war in der Vergangenheit immer wieder negativ aufgefallen. Er hatte zum Beispiel den Vorsitz eines rechten Vereins inne, dessen Gründer NPD-Mitglied war. In der AfD ist es in den vergangenen Monaten immer wieder zu parteiinternen Streitigkeiten gekommen. So zum Beispiel gilt die Führungsspitze um Frauke Petry und Jörg Meuthen als zerstritten. In Baden-Württemberg war die Abgeordneten der Landtagsfraktion in Streit geraten, worauf sich zwei Fraktionen bildeten. Diese sollen bald wieder vereinigt werden.

Von Alexander Riedel (dpa) und MAZonline

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