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AfD-Fraktion steht vor Zerreißprobe

Landtag Brandenburg AfD-Fraktion steht vor Zerreißprobe

Nach dem Besuch angeblicher Unternehmer bei der AfD im Landtag Brandenburg steht die Fraktion vor einer Zerreißprobe. Fraktionskollegen erheben schwere Vorwürfe gegen Andreas Kalbitz, der nicht zum ersten Mal in der Kritik steht. Die Streitparteien äußern sich gegenüber der MAZ.

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AfD-Vizelandeschef Andreas Kalbitz

Quelle: dpa

Potsdam. Während im Nachbarland Berlin die AfD erstmals ins Abgeordnetenhaus einzog, steht die Fraktion im Landtag Brandenburg vor einer neuen Zerreißprobe. Anlass ist der Vorwurf des intransparenten Umgangs mit dem Besuch einer Gruppe von Unternehmern „mit albanischem Hintergrund" bei der AfD im Landtag. Der Abgeordnete Steffen Königer sagte der MAZ: „Die Besucher sollen martialisch gekleidet gewesen sein und wie Zuhälter ausgesehen haben.“ Bis heute seien ihm weder die Namen der Personen noch der Grund für den Besuch genannt worden, empörte sich Königer.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland (1

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland (1. Reihe links) nimmt zusammen mit seinen Partei-Kollegen Birgit Bessin (r), 2. Reihe: Andreas Galau (l) und Thomas Jung, 3. Reihe: Steffen Königer (l) und Rainer van Raemdonck. 4. Reihe: Sven Schröder (l) und Franz Josef Wiese am 14.07.2016 im Landtag in Potsdam.

Quelle: dpa-Zentralbild

In der Kritik: Andreas Kalbitz und Birgit Bessin

Sein Groll richtet sich gegen Vize-AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz und die parlamentarische Geschäftsführerin Birgit Bessin. Die hatten die Gruppe vor zwei Wochen durch den Landtag geführt. Auch der Landtagsverwaltung war der seltsame Trupp aufgefallen. Eine Mitarbeiterin gab intern an, dass breitschultrige Herren in dunklen Anzügen mit Zöpfen durch den Landtag liefen und einige sich wie Personenschützer verhielten. Einer soll sogar ein Waffenholster getragen haben, wofür es allerdings keine Bestätigung gibt.

Steffen Königer von der AfD

Steffen Königer von der AfD

Quelle: dpa-Zentralbild

Ominöser Besuch entzweit AfD-Fraktion >

Kalbitz spricht vom „Sturm im Wasserglas“

Der stellvertretende Fraktionschef Kalbitz wies die Vorwürfe zurück. „Das ist ein Sturm im Wasserglas.“ Die Anwürfe würden geklärt, allerdings intern. Der MAZ sagte Kalbitz nur, es habe sich um Geschäftsleute aus der Gastronomie und Logistik mit albanisch-mazedonischem Hintergrund gehandelt. Eingeladen waren sie von der Abgeordneten Bessin. Die sagte der MAZ: „Das waren Mittelständler, die sich für den Landtag und unsere Arbeit interessiert haben.“ Namen wolle sie nicht nennen. Nur: Die Herren kommen aus Teltow-Fläming. Es sei auch darum gegangen, dass die AfD stets Schwierigkeiten habe, geeignete Orte für Veranstaltungen zu finden, fügte Bessin hinzu.

Königer will „Aufklärung von A bis Z“

Königer will sich damit nicht zufrieden geben. „Ich verlange Aufklärung von A bis Z.“ Sollte dies nicht erfolgen, müssten personelle Konsequenzen gezogen werden. Er sehe momentan das Vertrauensverhältnis als massiv gestört an.

Gauland war wohl nicht informiert

Damit ist der Streit in der zehnköpfigen Fraktion neu entbrannt. Das passiert in der Zeit von Wahlerfolgen und der Abwesenheit von Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland, der im Urlaub ist. Gauland soll angeblich mit vier weiteren Abgeordneten auf Königers Seite stehen. Auch Gauland soll über die Besucher nicht informiert gewesen sein.

Streit um Gaulands Erbe

Die AfD Brandenburg sitzt seit 2014 mit zehn Abgeordneten im Landtag. Ursprünglich hatte die Partei, die damals 12,2 Prozent der Stimmen erreichte, elf Abgeordnete. Stefan Hein wurde ausgeschlossen. Er versorgte den „Spiegel“ mit Interna über die rechtsextreme Vita von fünf Abgeordnetenkollegen.

Chef der Landespartei und der Fraktion ist Alexander Gauland. Als sein Nachfolger gilt Stellvertreter Andreas Kalbitz (44), der allerdings umstritten ist. Er soll einen früheren NPD-Mann in der Fraktion eingestellt haben. Gauland (75) liebäugelt damit, 2017 für den Bundestag zu kandidieren.

 

Von Igor Göldner

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