Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg AfD-Politiker doch kein Bürgermeister: Wahl wird wiederholt
Brandenburg AfD-Politiker doch kein Bürgermeister: Wahl wird wiederholt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:20 23.03.2018
Detlev Frye (l.) und Alexander Gauland (r.). Quelle: dpa
Lebus

Eigentlich sollte der AfD-Politiker Detlev Frye amtierender Bürgermeister des Amtes Lebus um Landkreis Märkisch-Oderland werden. Damit wäre er der deutschlandweit erste Bürgermeister aus der AfD gewesen. Doch daraus scheint erstmal nichts zu werden: Die Wahl ist für ungültig erklärt worden, wie die „Märkische Oderzeitung“ am Montag berichtete.

Die Abstimmung sei nun für Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. „Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde“, erläuterte Frackowiak.

Abstimmung war nicht auf der Tagesordnung

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Vize-Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt. Sie sahen sich im Recht, weil die Kommunalverfassung erlaubt, dass Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, so behandelt werden können.

Versammlungsleiter Joachim Naumann (CDU) ließ zu Beginn der Sitzung darüber abstimmen, ob man den Tagesordnungspunkt aufnehmen sollte, die Abgeordneten beschlossen dies einstimmig. Bei der anschließenden Wahl war Frye auch mit Stimmen von CDU- und zwei parteilosen Stadtverordneten, die für die Linke antraten, gewählt worden. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert.

„Ich sehe darin keinen großen Dämpfer“

Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Das ist nach dem Wahlgesetz nicht zulässig. Bürgern muss die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen, die das Wahlergebnis beeinflussen könnten.

Frye reagierte gelassen auf die nötige Wiederholung der Wahl. Den ehrenamtlichen Stadtverordneten sei die Problematik nicht bewusst gewesen, meinte der AfD-Politiker. Man sei davon ausgegangen, dass die Wahl nach den beiden Rücktritten dringlich wäre. Da aber der älteste Stadtverordnete bis zur Wahl eines neuen Stadtoberhaupts amtierender Bürgermeister sei, bestehe doch keine Dringlichkeit. „Ich sehe darin keinen großen Dämpfer“, sagte Frye. Bei der Wahl in der kommenden Woche sei nun eine Bürger-Fragestunde geplant.

AfD-Mann bekam auch Stimmen von Linken

Zuvor hatte das märkische Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus die anderen Parteien scharf kritisiert. Mit das Erstaunlichste an dem Fall sei, dass der AfD-Mann der einzige Kandidat für das Amt gewesen sei, sagte die Geschäftsführerin des Aktionsbündnisses, Anna Spangenberg, am Montag in Potsdam: „Da muss man sich nicht wundern, dass er auch gewählt wird.“

Für den AfD-Mann stimmten nach Angaben des Amtes Lebus in geheimer Wahl elf Stadtverordnete, dagegen drei, Enthaltungen gab es nicht.

Von MAZonline

Wie soll die Brandenburger Verwaltung ohne die Zusammenlegung von Landkreisen und kreisfreien Städten modernisiert werden? Am Mittwoch wird Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dazu seine Regierungserklärung halten. Zündstoff bieten außerdem die Anträge von CDU und AfD: Sie fordern die Auflösung des bestehenden Landtags.

14.11.2017

Seit Januar wurden in Brandenburg mehr als 200 Rinder gestohlen. In den meisten Fällen gehen die Taten auf das Konto professioneller Banden, die Ortskenntnis und landwirtschaftlichen Sachverstand besitzen. Der Landesbauernverband verlangt jetzt, dass die Ermittlung im Interesse schneller Erfolge gegen die Viehdiebe Zugriff auf Tierdatenbanken erhalten.

09.04.2018

Eine halbe Million Euro für ein freistehendes Haus in Kleinmachnow – so sieht die Wirklichkeit in der Immobilienszene aus. Die Preise kennen in Brandenburg und Berlin nur eine Richtung: nach oben. Sogar der Fluglärm lässt Käufer kalt. Ein paar Kilometer außerhalb des Speckgürtels wird es aber günstiger.

16.11.2017