Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg AfD-Politiker wegen Zigarettenschmuggel angeklagt
Brandenburg AfD-Politiker wegen Zigarettenschmuggel angeklagt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:47 21.02.2018
Jan-Ulrich Weiß Quelle: dpa-Zentralbild
Potsdam

Der AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß, der Landtags-Nachrücker für den AfD-Landesvorsitzenden Alexander Gauland ist, sollte dieser in den Bundestag einziehen, ist jetzt wegen Steuerhinterziehung in besonders schwerem Fall angeklagt. Das bestätigte auf Nachfrage der Leiter der Neuruppiner Staatsanwaltschaft, Wilfried Lehmann der MAZ. Die Bild-Zeitung hatte die Anklageerhebung zuerst vermeldet. Sollte der Politiker aus der Uckermark verurteilt werden, drohen ihm zwischen sechs Monaten und zehn Jahren Haft.

Konkret geht es um Zigarettenschmuggel in großem Stil. Die Ermittlungsbehörde wirft dem 42-Jährigen vor, gemeinsam mit einem Kompagnon sechs Millionen Zigaretten ins westeuropäische Ausland geschmuggelt zu haben – namentlich nach England. Die Menge entspricht zwei Lastwagenladungen. Dabei sei ein Steuerschaden von rund einer Million Euro entstanden. Den Schaden haben die Niederlande geltend gemacht, durch die Weiß mutmaßlich seine klandestinen Kuriere schickte. Die Taten soll Weiß im Jahr 2013 begangenen haben. Ein Fahrer soll Weiß belastet haben.

Weiß gilt als Rechtsaußenableger innerhalb der AfD und ist in der Vergangenheit mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen. So verbreitete er 2014 auf Facebook Bilder, die einen jüdischen Bankier aus der Familie Rothschild als geldgierig darstellen und mit dem fiesen Kernkraftwerks-Betreiber Mr. Burns aus der Comicserie „Die Simpsons“ vergleichen. Weiß musste vor Gericht wegen der Schmähung, wurde aber vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen.

Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland versuchte daraufhin, den Parteifreund loszuwerden, hat aber nach eigenem Bekunden mittlerweile mit Weiß seinen Frieden gemacht.

Dass Weiß im Herbst in den Potsdamer Landtag einzieht, gilt als äußerst wahrscheinlich, weil Gauland Spitzenkandidat der Brandenburger AfD-Liste ist und die bundesweit in Umfragen derzeit deutlich die Fünf-Prozent-Hürde nimmt.

Nach geltender Rechtslage müsste Weiß ein etwaiges Landtagsmandat abgeben, sollte er rechtskräftig zu mehr als einem Jahr Haft verurteilt werden.

Von Ulrich Wangemann

Im Modell am Sonnabend auf dem Telegrafenberg mag das putzig aussehen: Sobald die Eis-Sand-Masse in dem Kasten zu schmelzen beginnt, kippen Figuren und kleine Häuschen um. In Sibirien oder in Alaska finden die Bewohner das Tauen der Permafrostböden weniger lustig. Das alles und noch ganz andere drastische Folgen des Klimawandels können die Besucher erleben.

16.06.2017

Gemeinsame Abrüstungsbemühungen, der Kampf gegen den Klimawandel oder gegen den Terrorismus: Ulrich Brandenburg, von 2010 bis 2014 deutscher Botschafter in Moskau, sagt: Deutschland und Russland sind starke Partner. Brandenburg hat viele Ideen ein für eine bessere Verständigung zwischen Deutschland respektive der EU und Russland, etwa beim Ukraine-Konflikt.

16.06.2017
Brandenburg Neue Deutsche in Brandenburg - Einbürgerungen leicht rückläufig

Der deutsche Pass ist begeht – mehrere Hundert Menschen haben im vergangenen Jahr die Hürden überwunden und sind eingebürgert worden. Deutlich gestiegen ist die Zahl der Briten unter ihnen.

16.06.2017