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Brandenburg AfD will sich Freundeskreis Israel anschließen
Brandenburg AfD will sich Freundeskreis Israel anschließen
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11:58 29.04.2018
Der Plenarsaals des Brandenburger Landtags in Potsdam. Quelle: ZB
Potsdam

Die AfD will sich einem in Gründung befindlichen parteiübergreifenden Freundeskreises Israel im Brandenburger Landtag anschließen. Man sei eingeladen worden und mache das „gerne und aus voller Überzeugung“, sagte Fraktionschef Andreas Kalbitz am Dienstag vor Journalisten. Das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels sei selbstverständlich.

„Der Holocaust als singuläres Verbrechen der deutschen Geschichte verpflichtet uns zu einer besonderen Verantwortung gegenüber Israel“, erklärte Kalbitz. „Die Auseinandersetzung auch mit den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte gehört zur deutschen Erinnerungskultur.“ Seine Fraktion sei daran interessiert, „die Erinnerungskultur an den Nationalsozialismus wachzuhalten“. Die Auseinandersetzung mit den dunkelsten Kapiteln der deutschen Geschichte gehöre für ihn zur Erinnerungskultur, so Kalbitz.

Die SPD reagierte darauf abweisend und hielt der AfD „Doppelzüngigkeit“ vor. Die AfD-Landtagsfraktion müsse jetzt folgerichtig auch für den Parteiausschluss des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke eintreten, der ein „Geschichtsklitterer“ sei, wie SPD-Fraktionschef Mike Bischoff erklärte. „Beides geht nicht: Sich als Freund Israels zeigen und Leute in den eigenen Reihen stützen, die den Holocaust faktisch vergessen machen wollen oder sogar leugnen.“ Höcke hatte Anfang 2017 bei einem Auftritt in Dresden vor Anhängern seiner Partei erklärt: „Wir Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt hat pflanzen lassen.“

Aus Anlass des 70. Jahrestags der Gründung des Staates Israel will sich ein parteiübergreifender Freundeskreis im Brandenburger Landtag gründen. Damit solle die Solidarität Deutschlands auch im Landesparlament bekräftigt werden, heißt es in einem am Dienstag vorgelegten Gründungsdokument. Initiatorinnen des parteiübergreifenden Freundeskreises sind die CDU-Abgeordnete Barbara Richstein und die Abgeordnete der Linken, Andrea Johlige. Es gehe um ein Signal gegen Antisemitismus in Deutschland, erklärte Linksfraktionschef Ralf Christoffers. An diesem Mittwoch will Israels Botschafter Jeremy Issacharoff im Landtag sprechen.

Von Igor Göldner und Alexander Riedel

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