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Airbnb: Vermieten soll wieder einfacher werden

Zweckentfremdungsverbot in Berlin Airbnb: Vermieten soll wieder einfacher werden

Berlin bessert beim sogenannten Zweckentfremdungsverbot nach: Ab 2018 soll die eigene Wohnung für 60 Tage im Jahr an Besucher vermietet werden dürfen.

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Mit einer aufwendigen Werbekampagne warb die Ferienwohnungen-Plattform Airbnb in den vergangenen Wochen für eine klarere Regelung in Berlin.

Quelle: foto: dpa

Berlin. Wer am Wochenende zu Besuch in Berlin ist und noch eine Unterkunft sucht, findet auf der Online-Plattform Airbnb diverse Angebote. Vom edel eingerichteten Designer-Loft bis zum WG-Zimmer im Wedding – bei Airbnb oder Konkurrenzseiten wie Wimdu oder 9flats gibt es hunderte Alternativen. Das Problem dabei: Viele dieser Angebote sind illegal. Denn nach dem sogenannten Zweckentfremdungsverbot, das im September 2016 – und damit schon vor über einem Jahr – endgültig in Kraft trat, braucht jeder Vermieter eine offizielle Erlaubnis von seinem zuständigen Bezirksamt. Auf den Ämtern wurden diese entsprechenden Sondergenehmigungen bislang allerdings nur in Ausnahmefällen erteilt.

Das Land wollte mit dem Gesetz den überhitzten Wohnungsmarkt in der Hauptstadt beruhigen und gewerblichen Vermietern, die über die Seite teils dutzende Wohnungen anboten, die Geschäftsgrundlage entziehen. Laut Senatsverwaltung wurden bis Ende Juni knapp 6000 Wohnungen dem normalen Wohnungsmarkt wieder zugeführt. Darunter seien rund 3500 Wohnungen, die vorher als Ferienwohnungen vermietet wurden. Etwa 2500 Wohnungen seien anders zweckentfremdet worden oder hätten ungenehmigt leergestanden. Es traf gleichzeitig aber auch Studenten, die für ein Praktikum in einer anderen Stadt ihr Zimmer zwei Wochen untervermieten wollten – und zog sich damit den Zorn von Airbnb zu.

In einer groß angelegten Werbekampagne mit Plakaten und Radio-Spots warb das kalifornische Unternehmen in den vergangenen Wochen für eine klarere Regelung in Berlin. Sogenannte „Home Sharer“, also Menschen, die ihre Wohnung wirklich teilen und sie nicht in großem Stil vermieten, sollten besser wissen woran sie sind, forderte Airbnb – und scheint damit offenbar Erfolg zu haben.

Aktuell arbeitet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Senatorin Katrin Lompscher (Linke) an einer Neuregelung des Gesetzes. Demnach soll noch in diesem Jahr dem Berliner Senat eine neue Fassung vorgelegt werden, die das Zweckentfremdungsgebot abändert und eine grundsätzliche Vermietdauer von bis zu 60 Tagen erlaubt. Kommt es dazu, soll das neue Gesetz schon im kommenden Jahr in Kraft treten.

Inwieweit das neue Gesetz die Verfolgung der gewerblichen Anbieter beeinflusst, ist noch ungewiss. Aktuell bearbeitet das Berliner Verwaltungsgericht 160 Fälle gegen verbotene Ferienwohnungen – hat aber rund 100 dieser Fälle derzeit ausgesetzt. Hintergrund ist, dass das Oberverwaltungsgericht an der Rechtmäßigkeit des Gesetzes zweifelt und es dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt hat. Die Karlsruher Richter sollen klären, ob das Verbot auch rückwirkend gilt – also ob die kommerzielle Vermietung auch dann untersagt werden darf, wenn diese Wohnungen schon vor Inkrafttreten des Gesetzes angeboten wurden.

Andere Fälle verhandelt das Verwaltungsgericht nach Angaben eines Sprechers aber weiter. So gehe es in einem Verfahren am 16. November um eine Familie mit vier Kindern, die ihr Haus in Pankow als Zweitwohnung nutzt und es bei Abwesenheit vermieten wollte.

Unterdessen läuft das Geschäft mir Ferienwohnungen in Berlin prächtig. Nach Angaben des Marktführers Airbnb buchten 2016 mehr als 600 000 Besucher eine Bleibe in der Hauptstadt über die Plattform.

Von Ansgar Nehls

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