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Arne Raue geht auf Kritiker los

Jüterbogs Bürgermeister und die Pressefreiheit Arne Raue geht auf Kritiker los

Mit Kritik kann Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos) nur ganz schlecht umgehen. Zuletzt hatte er mit einem Boykott gegen die MAZ für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt teilt er ohne Not auf Facebook gegen Politiker und Journalisten aus – und die MAZ wird dabei erneut zum Ziel.

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Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue.

Quelle: Peter Degener

Jüterbog/Potsdam. Grünen-Landeschef Clemens Rostock wirft Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue (parteilos) vor, sich mit erneuten Provokationen sowie Verunglimpfungen von Politikern und Journalisten ins politische Abseits zu stellen. Anlass ist eine Veröffentlichung Raues am Montag auf Facebook. Dort nennt er neben Rostock auch die Namen eines MAZ-Reporters, eines Kollegen der „Potsdamer Neueste Nachrichten“ sowie von zwei Politikern der SPD. Er bezeichnet sie indirekt als „wirkliche Hetzer in diesem unseren schönen Land“.

Boykott gegen eine Tageszeitung

Raue ist im Umgang mit Kritikern kein unbeschriebenes Blatt: Seit dem 30. März läuft gegen ihn ein Disziplinarverfahren der Kommunalaufsicht, weil er auf der Webseite der Stadt angekündigt hatte, die MAZ künftig zu boykottieren. Nach dem Landespressegesetz muss Raue allerdings alle Medien gleichberechtigt informieren.

Im Herbst 2015 hatte Raue für negative Schlagzeilen gesorgt, weil er die Bürger wegen der angeblichen Gefahr von ansteckenden Krankheiten vor dem Kontakt mit Flüchtlingen gewarnt hatte. Im vergangenen Herbst brach er ein Interview mit dem ZDF ab, als er auf das Thema Flüchtlinge angesprochen wurde.

„Dass ausgerechnet Arne Raue mich als Hetzer bezeichnet, ist schon grotesk“, entgegnete Rostock am Dienstag auf den Facebook-Eintrag. „Herr Raue hat in der Vergangenheit über Geflüchtete und Ehrenamtliche gelästert und mit seinem Umgang mit der Presse dazu beigetragen, dass Deutschland im Ranking freier Presse abrutschen könnte.“ Nun stelle sich Raue erneut selbst ins Abseits.

Kritiker werden mit Schmutz beworfen

Der MAZ-Boykott wurde inzwischen als Fall von Einschüchterung und blockiertem Zugang zu Informationen auf dem Internetportal „Mapping Media Freedom“ der Organisation „Index on Censorship“registriert. Das Portal wird von der Europäischen Kommission in Brüssel kofinanziert. Für die schwersten Verstöße gegen die Pressefreiheit kann der Europarat Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten anfordern.

MAZ-Chefredakteur Thoralf Cleven sagte, Raue hätte offensichtlich ein Problem mit freier Presse. „Der Bürgermeister gebärdet sich wie früher mancher SED-Kreissekretär: Kritik ist unerwünscht und Kritiker werden mit Schmutz beworfen.“ Er glaube kaum, dass Raue so für alle Jüterboger spreche. Raue selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Von MAZonline

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