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Auftritt in Prenzlau: Merkel zu Gast bei Freunden?

CDU-Parteitag in der Uckermark Auftritt in Prenzlau: Merkel zu Gast bei Freunden?

Erstmals seit Beginn der Flüchtlingskrise tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag bei einer Großveranstaltung ihrer Parteifreunde auf. Während sie auf Bundesebene und vor allem von der Schwesterpartei CSU viel Kritik einstecken muss, dürfte sie bei den Brandenburger CDU-Kollegen freundlich empfangen werden. Aber Kritiker gibt es auch hier.

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Angela Merkel besucht den Parteitag in Prenzlau.

Potsdam. Erstmals seit Ausbruch der Flüchtlingskrise nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Prenzlau (Uckermark) an einer Großveranstaltung ihrer märkischen Parteifreunde teil. Zuletzt trat sie offiziell 2014 in Cottbus im Landtagswahlkampf auf. Einen echten märkischen Parteitag beehrte die Kanzlerin seit 2008 nicht.

Warum kommt Merkel jetzt als Star-Gast, wo doch keine Richtungsentscheidungen oder wichtigen Personalien anstehen auf der Prenzlauer Tagung und der Landtagswahlkampf noch 40 Monate entfernt ist? Dankbarkeit könnte eine Rolle spielen. Denn: Die märkische CDU-Führung hat der Regierungschefin in schwierigen Zeiten den Rücken gestärkt. Parteiintern wertet man es als Anerkenntnis der Loyalität des Senftleben-Teams, dass die Kanzlerin in Prenzlau vorbeischaut. So stellte sich der Landesvorsitzende Ingo Senftleben im Flüchtlings-Herbst kompromisslos hinter die angefeindete Kanzlerin, obschon es in seinem Landesverband rumorte.

Brandbrief an Merkel

30 märkische CDU-Mitglieder hatten im Oktober 2015 einen Brandbrief an Merkel unterzeichnet – darunter die Landtagsabgeordneten Saskia Ludwig und Anja Heinrich sowie der Landrat des Kreises Elbe-Elster, Christian-Heinrich Jaschinski, und die Bürgermeisterin von Werder/Havel, Manuela Saß. Von „ungesteuertem Zustrom“ war in dem Schreiben die Rede. Als Reaktion stellte Senftleben klar, es gebe „keinen Anlass, unsere grundsätzliche Linie zu verlassen“. Er präzisierte: Merkel habe „in der Flüchtlingspolitik den erfolgreichen Weg der Mitte fortgesetzt – und sie hat dabei unser volles Vertrauen“.

Für manche Abgeordnete wird es nächstes Jahr eng

Bis Ende des Jahres sollen die Bundestagskandidaten der Union feststehen. Es dürfte eng werden für den einen oder anderen, der seit dem Spitzenergebnis von 2013 im Bundestag sitzt. Neun Direktmandate errang die CDU, acht davon hat sie noch inne, seit Katherina Reiche Anfang 2015 in die Wirtschaft wechselte – ihr Direktmandat verfiel. Orientiert man sich an den Umfragen, wird die CDU die Werte von 2013 – 34,8 Prozent im Landesmittel, damals mit Rückenwind aus Berlin – kaum erreichen können. Der Kuchen wird kleiner.

Im Zentrum des Parteitags steht ein Leitantrag zum Thema Verwaltungsstrukturreform. Senftleben hat ihn mit „Meine Heimat Brandenburg – Kooperation statt Zwangsfusion“ überschrieben. Das Wort Heimat, sagt der Parteichef, sei für ihn positiv besetzt. Es gehöre zur CDU. Mit anderen Worten: Die AfD hat kein Copyright drauf.

Von Ulrich Wangemann

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