Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg BER: Land weist Kritik der Prüfer zurück
Brandenburg BER: Land weist Kritik der Prüfer zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:29 15.11.2015
Das Terminal des künftigen Flughafens in Schönefeld Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Das Finanzministerium hat die Kritik des Landesrechnungshofs an mangelhafter Kon­trolle des BER-Projekts zurückgewiesen. Die von Brandenburg in den Aufsichtsrat entsandten Mitglieder hätten „sehr intensiv an den Beratungen des Aufsichtsrats und seiner Ausschüsse – auch in Vorsitzfunktionen – mitgewirkt“, heißt es in einer Stellungnahme, die das Ministerium als Reaktion auf die Sonderprüfung des Rechnungshof geschickt hat. Das 400-seitige Rechnungshofpapier ist noch nicht öffentlich, die Generalkritik aber inzwischen bekannt.

So moniert die Behörde, dass das Finanzministerium weit vor der Absage der Eröffnung im Frühjahr 2012 hätte erkennen müssen, dass der Termin nicht zu halten war. Das sieht die Landesregierung anders. „Insgesamt war die Situation ab 2011 getragen von der Einschätzung, dass der rechtzeitige Abschluss der notwendigen Arbeiten zwar ambitioniert, aber dennoch erreichbar war“, heißt es. Die Flughafengeschäftsführung habe auf Nachfragen des Aufsichtsrats immer wieder erklärt, dass es zwar Probleme gebe, die Ziele jedoch erreicht werden könnten.

Deutliche Kritik übte der Rechnungshof auch an dem Gutachten, das klären sollte, ob die damalige Aufsichtsratsspitze um Klaus Wowereit und Matthias Platzeck (beide SPD) für die BER-Pleite haften müssen. Der Aufsichtsrat war von einer Anwaltskanzlei und von Wirtschaftsprüfern von Haftungsansprüchen freigesprochen worden, doch diese Prüfung hatte laut Rechnungshof „formale und inhaltliche“ Mängel. „Bis auf Gespräche mit einigen Aufsichtsratsmitgliedern“ hätten die Anwälte „auftragsgemäß keine eigenen Sachverhaltsermittlungen“ durchgeführt.

Die Erklärung des Finanzministeriums: Die Gesellschafter, also die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, hätten die Rechtsanwaltskanzlei ausgewählt, „so dass eine unabhängige Durchführung der Prüfung im alleinigen Interesse der Gesellschafter gewährleistet war“. Ob Brandenburg aber bei der Beauftragung der Anwälte wirklich ein großes Interesse daran hatte, dem eigenen Regierungschef Platzeck mögliche Pflichtverletzungen nachzuweisen, dürfte fraglich sein. Auch dass der Aufsichtsrat mit seinen vier Pflichtsitzungen im Jahr zu selten getagt und deswegen die Kontrolle über das heikle Bauprojekt habe schleifen lassen, hält man im Ministerium für eine ungerechte Kritik.

Von Torsten Gellner

Achtung, es ist Sonntag! Und das heißt: Es läuft Tatort im Ersten. „Unser“ Tatort – direkt aus Berlin. In der Auftaktfolge gibt neben der Berliner Schnauze auch etwas nackte Haut und gelegentlich auch beißenden Humor. Das neue Berliner Team nimmt Fahrt auf. Wir verraten, warum Sie heute Abend beim Zusehen gut aufpassen sollten.

15.11.2015

So viele engagierte Ensembles. Geschäftsführer Thomas Falk hatte die Qual der Wahl, welches Orchester am Montag die Festmusik spielen soll – dann nämlich, wenn der Musikverband des Landes Brandenburg sein 25-jähriges Bestehen feiern kann. Er entschied sich für das Landesjugendjazzorchester LaJJazzO Junior. Eine gute Wahl.

18.11.2015

Gedenken an die Opfer der Terroranschläge von Paris: Die Staats- und Regierungschefs der EU haben für diesen Montag um 12.00 Uhr alle Europäer zu einer Schweigeminute aufgerufen. In Brandenburg sind weitere Gedenkveranstaltungen angekündigt.

15.11.2015
Anzeige