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Brandenburg Befangenheitsantrag im Schmuggler-Prozess
Brandenburg Befangenheitsantrag im Schmuggler-Prozess
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13:18 27.11.2015
Quelle: dpa
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Potsdam

Einen Steuerschaden von knapp 60 Millionen Euro soll eine Bande durch Zigarettenschmuggel im großen Stil verursacht haben. Am Freitag hat nun der Prozess gegen mehrere Beschuldigte am Landgericht Potsdam begonnen. Doch der Auftakt startete gleich mit einem Befangenheitsantrag.

Mehrere Verteidiger lehnten am Freitag im Landgericht einen beziehungsweise zwei Richter ab, darunter den Vorsitzenden Richter. Über den Antrag soll in Kürze entschieden werden.

Die Angeklagten sollen durch Schmuggel von unversteuerten Zigaretten einen Tabaksteuer-Schaden von fast 60 Millionen Euro verursacht haben. Die Beschuldigten sind wegen Steuerhinterziehung angeklagt. Das Gericht hat bisher Verhandlungstage bis Februar 2016 angesetzt.

Die Behörden hatten nach eigenen Angaben knapp zwei Jahre gegen die in Deutschland und Italien tätige Bande ermittelt. Ende 2014 wurden insgesamt zwölf Tatverdächtige in beiden Ländern festgenommen. Die Gruppe steht im Verdacht, mehrere hundert Millionen unversteuerte Zigaretten geschmuggelt zu haben.

Von MAZonline und dpa

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