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Brandenburg Bei der Digitalisierung noch hinter Italien
Brandenburg Bei der Digitalisierung noch hinter Italien
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18:03 05.10.2017
Nutzerfreundlicher sollen künftig digital Angebote vorliegen. Quelle: DPA
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Potsdam

Anträge auf eine Baugenehmigung oder einen neuen Personalausweis sollen künftig einfacher und schneller im Internet möglich sein. Das zumindest in das Ziel des IT-Planungsrats von Bund und Ländern, der am Donnerstag in Potsdam tagte. Danach sollen in spätestens fünf Jahren alle Online-Dienstleistungen auf nur einem Internetportal abgewickelt werden – egal, ob dafür der Bund, das Land oder die Kommune zuständig ist. Die Vorsitzendes des Planungsrats, Brandenburgs Innenstaatssekretärin Katrin Lange sagte, Voraussetzung dafür sei, dass die einzelnen Angebote digital verfügbar sind und dass alle, auch die jetzt schon bestehenden Verwaltungsportale miteinander verknüpft werden. Die dafür notwendigen Grundprinzipien für die IT-Architektur wurden bei der Tagung beschlossen.

Hauptziel sei ein bürger- und unternehmenszentrierter Verwaltungszugang über einen gemeinsamen Portalverbund, der den elektronischen Gang zur Behörde unkompliziert und zugleich sicher gestaltet, hieß es. Planungsratschefin Lange sagte, zwar habe die Digitalisierung an Fahrt zugenommen, doch liege Deutschland gegenüber anderen Ländern noch zurück. „Wir sind noch hinter Italien“, sagte Lange. Untersuchungen zufolge nutzten erst 45 Prozent der Menschen in Deutschland E-Government-Angebote, in der Schweiz seien es 65 Prozent und in Österreich 74 Prozent. Renate Mitterhuber, die den Planungsrat koordiniert, sagte, Deutschland liege bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung „allenfalls im Mittelfeld“ und fügte hinzu. „Ich glaube nicht, dass das ein angemessener Platz im europäischen Vergleich ist.“ Sie hofft, dass Deutschland in das erste Drittel aufrücken kann.

Lange betonte: „Wir fangen nicht bei Null an.“ Es gebe in den Kommunen bereits viele Produkte, die online angeboten würden. Allerdings seien die Systeme sehr unterschiedlich. Deshalb sei die Festlegung auf elektronische Standards so wichtig, auf die sich der Planungsrat verständigen konnte. Einer betreffe Standards für den Datenaustausch im Bau- und Planungsbereich, die die zuständigen Fachminister weiter behandeln werden.

„Jeder muss über seinen föderalen Schatten springen“, betonte sie. Das immer wieder als Vorbild bei der Digitalisierung genannte Estland habe es da viel einfacher. „Die haben das föderale System nicht“, sagte Lange. Er forderte den Bund auf, die Zusammenarbeit mit den Länder zu verstärken. Dazu müsse der entsprechende Staatsvertrag angepasst werden. Es dürfe durch die anstehenden Koalitionsverhandlungen zu keinen Verzögerungen kommen. „Wir haben gerade einen guten Schub“, so Lange.

Brandenburg ist nach ihren Worten bei der Digitalisierung auf einem guten Weg. Das Landesverwaltungsnetz werde modernisiert.

Zu dem Projekt gehört auch die Anpassung des IT-Staatsvertrages von Bund und Ländern und die Schaffung einer Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt/Main, die künftig Kompetenzen bündeln soll.

Von Igor Göldner

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