Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Bevölkerungsprognose befeuert Debatte um Kreisreform

Unterschiedliche Politikansätze Bevölkerungsprognose befeuert Debatte um Kreisreform

Brandenburg schrumpft. Gerade auf dem flachen Land wird es zunehmend einsamer – die neue Prognose zur Entwicklung der Demografie im Land bestätigt weitgehend, was bisher bekannt ist. Der Politik liefern die Zahlen neue Argumente - wahlweise für oder gegen die Kreisgebietsreform.

Voriger Artikel
Deutschland 83 – das Serienwunder
Nächster Artikel
Große Probleme in Brandenburgs Bibliotheken

Es ist das am stärksten umstrittene Projekt der Legislaturperiode: Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) muss für Rot-Rot die Kreisgebietsreform durchdrücken.

Quelle: Markus Kniebeler

Potsdam. Die neue Bevölkerungsprognose ist ein Politikum. Nach Veröffentlichung der Zahlen sieht sich die SPD in dem Projekt der Kreisgebietsreform bestätigt. 2040 verteile sich nahezu die Hälfte der Bevölkerung auf gerade einmal zehn Prozent der Landesfläche – das Berliner Umland –, betonten die Landtagsabgeordneten Erik Stohn, demografiepolitischer Fraktionssprecher, und Wolfgang Roick, Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Zukunft ländlicher Regionen. Die Verwaltungsstrukturreform sei eine wichtige Voraussetzung, „um den Zusammenhalt im Land auch in Zukunft sicherzustellen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Kommunen zweifeln an Belastbarkeit der Zahlen

In Brandenburgs Kommunen gibt es dagegen Zweifel an der Belastbarkeit der Zahlen. Aufhänger sind die angenommenen Zu- und Fortzüge im Land. Während für 2014 ein Plus von 18 000 konstatiert wird, soll sich dieses in den Folgejahren kontinuierlich verringern. Ab 2022 beträgt das jährliche Wanderungssaldo demnach lediglich 6500. „Diese Zahlen sind erklärungsbedürftig“, sagte Jens Graf, Referatsleiter für Kommunalrecht und Stadtentwicklung beim Städte- und Gemeindebund.

Oft wird die Prognose von der Praxis überholt, wie das Beispiel Brandenburg an der Havel zeigt. Die Stadt, die den Status der Kreisfreiheit verlieren soll, ist 2015 deutlich gewachsen. Ende August registrierte das Einwohnermeldeamt 71 305 Einwohner – 1100 mehr, als von der jüngsten amtlichen Prognose vorhergesagt.

Woidke: Ressortpolitik anpassen

Trotzdem wird auch mit der neuen Prognose Politik gemacht. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Minister aufgefordert, ihre Ressortpolitik an die neuen Erkenntnisse anzupassen. Regierungssprecher Andreas Beese sagte am Mittwoch, es sei unwahrscheinlich, dass Flüchtlinge langfristig in Städten wie Frankfurt (Oder) oder Forst (Spree-Neiße) bleiben wollen.

Davon geht auch die Grünen-Landtagsfraktion aus – und bedauert das. Es handele sich häufig um junge Menschen, oft mit Familie. Ländliche Regionen „täten gut daran, sie zum Bleiben zu bewegen und Flüchtlinge als Chance zu begreifen“, forderte die innenpolitische Sprecherin Ursula Nonnemacher, die sich gleichwohl zur Notwendigkeit der Kreisreform bekannte.

Protest kommt vom demografiepolitischen Sprecher der CDU: „Auf keinen Fall rechtfertigen die Zahlen eine am Reißbrett entworfene Kreisgebietsreform“, sagte Henryk Wichmann, der eine bessere Strukturpolitik für ländliche Regionen forderte.

Von Bastian Pauly

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg