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Brandenburg Gesundheitskarte für Asylbewerber geplant
Brandenburg Gesundheitskarte für Asylbewerber geplant
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14:52 09.02.2015
Sozialministerin Diana Golze (Linke) Quelle: Bernd Settnik
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Potsdam

Sozialministerin Diana Golze (Linke) will eine Gesundheitskarte für Asylbewerber in Brandenburg im Alleingang einführen. "Wir wollen, dass Asylsuchende damit ganz normal ohne großen bürokratischen Aufwand zum Arzt gehen können", sagte Golze am Montag in Potsdam. "Auf eine Regelung vom Bund werden wir nicht warten."

Bislang müssen Flüchtlinge jede Behandlung vor dem Arztbesuch bei den Sozialbehörden beantragen. Derzeit gibt es die Gesundheitskarte für Asylbewerber nur in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg. Zur Einführung der Chipkarte liefen bereits intensive Verhandlungen der AOK Nordost mit den Landkreisen, sagte Golze.

Bund und Länder verhandeln in einer Arbeitsgruppe über die Gesundheitskarte. Einge Länder fordern, dass Asylbewerber als regulär Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden. Die Bundesregierung reagierte darauf zurückhaltend. "Wir sind aber weiterhin daran interessiert, dass der Bund Kosten übernimmt", betonte Golze.

Runder Tisch gegen Kinderarmut
Golze möchte zudem mit einem Runden Tisch die Hilfen für Kinder aus armen Familien bündeln. "Die Folgen der Armut sind für die Kinder extrem: Sie leiden unter Benachteiligungen in der Gesundheit, beim sozialen Umgang und in der Bildung", sagte die Ministeriun. In Brandenburg sei jedes vierte Kind von Armut bedroht. An dem Runden Tisch sollen erstmals am Internationalen Kindertag am 1. Juni Sozialverbände, Kirchen und Hilfsorganisationen gemeinsam mit staatlichen Vertretern Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut erarbeiten.

"In vielen Regionen werden die Ressourcen nicht ausreichend genutzt, einfach, weil die verschiedenen Akteure nichts von einander wissen", meinte die Ministerin. Das Land könne leider nicht in eigener Regie eine Grundsicherung für Kinder durchsetzen, bedauerte Golze. Umso wichtiger sei es, die vorhandenen Möglichkeiten besser zu steuern.
Golze verwies dabei auch auf das neue Programm der Landesregierung, das von August an insbesondere Langzeitarbeitslose mit minderjährigen Kindern in eine Beschäftigung bringen soll. Für die individuelle Vorbereitung der Menschen und Lohnkostenzuschüsse sollen in den kommenden Jahren insgesamt 60 Millionen Euro aus EU-Mitteln eingesetzt werden. In Brandenburg sind laut Arbeitsmarktbericht 2013/2014 mehr als 50.000 Menschen länger als ein Jahr arbeitslos.

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