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Kein AfD-Ausschluss von Jan-Ulrich Weiß

Parteispitze scheiterert vor Landesschiedsgericht Kein AfD-Ausschluss von Jan-Ulrich Weiß

Die brandenburgische Alternative für Deutschland (AfD) hatte ihren Abgeordneten Jan-Ulrich Weiß wegen Antisemitismus-Vorwürfen aus der Landtagsfraktion geschmissen und wollte ihn auch aus der Partei schmeißen. Dieser Rausschmiss ist jetz gescheitert.

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Jan-Ulrich Weiß

Quelle: Privat

Potsdam. Der umstrittene AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß aus der Uckermark bleibt weiter Mitglied der Partei. Ein von der AfD-Spitze angestrengtes Parteiausschlussverfahren gegen Weiß ist vor dem Landesschiedsgericht gescheitert,wie die MAZ erfuhr.

Parteisprecher Detlef Frye bestätigte die Entscheidung, es handele sich um ein erstinstanzliches Urteil. Es sei davon auszugehen, dass nach Prüfung des Urteils das Bundesschiedsgericht der Partei angerufen wird. AfD-Landeschef Alexander Gauland sagte der MAZ, er halte das Urteil für falsch.

Der AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß war mit antisemitischen Facebook-Posts aufgefallen."Das ist 'Stürmer'-Niveau. Das dulden wir nicht", hatte Gauland damals als Begründung für den Ausschluss mitgeteilt.

Von Igor Göldner

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