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Brandenburg Beim Schienennahverkehr drohen Kürzungen
Brandenburg Beim Schienennahverkehr drohen Kürzungen
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21:27 12.08.2014
Quelle: Bernd Gartenschläger
Potsdam

Brandenburg drohen möglicherweise drastische Kürzungen der Bundeszuschüsse für den Schienennahverkehr. Geht es nach westlichen Ländern wie Nordrhein-Westfalen, soll die Verteilung der Mittel künftig neu geregelt werden. Ausschlaggebend für die Höhe der Zuweisungen wären dann nicht mehr die gefahrenen Zugkilometer, sondern die Bevölkerungszahl und das Steueraufkommen. Nach dieser Berechnungsart bekäme Brandenburg im Jahr 2014 nur 226 Millionen statt 417 Millionen Euro, wie das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln berechnet hat, also 191 Millionen Euro weniger als im Moment. Bevölkerungsreiche Bundesländer wie NRW würden profitieren.

"Absolut indiskutabel" nannte das Ursula Nonnemacher, Landtagsabgeordnete von den Grünen. Auf diese Weise würden ländliche Regionen abgehängt. Wie hoch die Zuweisungen am Ende ausfallen, hängt aber auch davon ab, wie viel der Bund insgesamt zur Verfügung stellt. Die Länder fordern eine Erhöhung der Mittel von derzeit 7,3 Milliarden Euro auf 8,5 Milliarden Euro jährlich. "Am Ende darf kein Bundesland weniger Mittel zur Verfügung haben als heute", hieß es aus dem Brandenburger Infrastrukturministerium. Der Osten dürfe nicht abgehängt werden.

Zahl der Fahrgäste im Schienennahverkehr deutlich gestiegen

  • Die Zahl der Fahrgäste im Schienennahverkehr ist nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in den vergangenen 20 Jahren um eine Milliarde angestiegen. Nutzten 1993 rund 1,6 Milliarden Menschen die Regionalbahnen, so seien es 2012 bereits 2,6 Milliarden gewesen, berichtete das Kölner Forschungsinstitut.
  • Die zurückgelegten Zugkilometer seien gleichzeitig von 502 Millionen auf 644 Millionen gestiegen. Die Auslastung der Regionalbahnen habe zwischen 2002 und 2012 um 20 Prozent zugelegt.
  • In der Studie plädiert das Kölner Institut dafür, die Aufteilung der Bundeszuschüsse von derzeit 7,3 Milliarden Euro im Jahr zur Förderung des Regionalverkehrs unter den Bundesländern grundlegend zu ändern. Das bisherige System benachteilige bevölkerungsreiche westdeutsche Länder wie Nordrhein-Westfalen und begünstige bevölkerungsarme ostdeutsche Länder wie Brandenburg.

Von Angelika Pentsi

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