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Brandenburg Brandenburg erwartet 24 000 Flüchtlinge
Brandenburg Brandenburg erwartet 24 000 Flüchtlinge
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09:32 19.08.2015
Etwa 24 000 Flüchtlinge sollen nach Brandenburg kommen. Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Brandenburg muss in diesem Jahr deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen als ursprünglich angenommen: Statt 14 000 werden bis zu 24 000 Asylbewerber in der Mark erwartet, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in einem Gespräch mit der Märkischen Allgemeinen Zeitung am Dienstag. „Wir stehen vor einer riesigen Herausforderung“, so Woidke. Wenn die Integration gelinge, seien die Flüchtlinge aber eine „Bereicherung“ für Brandenburg. Er wolle die Flüchtlingsthematik deshalb zur Chefsache erklären und wöchentlich nach der Kabinettssitzung eine Asylrunde unter seiner Leitung einrichten. Darüber habe er das Kabinett soeben informiert.

Neue Ministerrunde zur Flüchtlingshilfe

In dem Beratungsstab sollen neben Staatskanzleichef Rudolf Zeeb (SPD) sämtliche Landesminister sitzen, die von der Unterbringung bis zur Bildung mit Flüchtlingsfragen befasst sind. Dazu gehören Innenminister Karl-Heinz Schröter, Bildungsminister Günter Baaske, Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (alle SPD) sowie Finanzminister Christian Görke und Sozialministerin Diana Golze (beide Linke). Kürzlich hatte Berlin die Einrichtung eines Notfallstabs beschlossen, bei dem Mitarbeiter aller Senatsverwaltungen zu einer täglichen Lagebesprechung zusammenkommen.

Mindestens 750 000 Flüchtlinge für Deutschland

Deutschland müsse sich auf mindestens 750 000 Flüchtlinge einstellen, sagte Woidke der MAZ. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die neue Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge am Mittwoch öffentlich vorstellen. Bislang war mit rund 450 000 Asylanträgen gerechnet worden. Mit Blick auf die steigenden Asylbewerberzahlen erklärte der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Antonio Guterres, er wolle Deutschland bei der Verteilung von Flüchtlingen entlasten. „Wir müssen die Verantwortung auf mehrere Schultern in Europa verteilen“, sagt er der „Welt“. Es sei langfristig nicht tragbar, dass nur zwei EU-Länder – Deutschland und Schweden – mit leistungsfähigen Asylstrukturen die Mehrheit der Flüchtlinge aufnehmen.

Der Brandenburger Chef der Alternative für Deutschland (AfD), Alexander Gauland, begrüßt unterdessen Ungarns umstrittene Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge: Bis zum Monatsende will Ungarn an der Grenze zu Serbien einen Stacheldrahtzaun fertigstellen, um Flüchtlinge zu stoppen, die über den Balkanstaat in die EU kommen. „Diesen Menschen sollte die Einreise nach Europa von vornherein verwehrt werden, da ist der ungarische Zaun eine richtige Maßnahme“, so Gauland.

Von Marion Kaufmann

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