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Brandenburg Brandenburg fusioniert zwei Gefängnisse
Brandenburg Brandenburg fusioniert zwei Gefängnisse
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00:22 28.02.2019
Justizvollzugsanstalt JVA Neuruppin-Wulkow. Quelle: Peter Geisler
Potsdam

Die beiden Landesgefängnisse Wulkow bei Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin) und die Jugendhaftanstalt Wriezen (Märkisch-Oderland) sollen künftig als eine Einrichtung unter der Bezeichnung Justizvollzugsanstalt „Brandenburg Nord“ zusammengefasst werden. Gleichzeitig sollen die Anstalten regulär nur noch einen gemeinsamen Direktor haben.

Damit reagiert das Justizministerium auf Probleme bei der Besetzung von Direktorenposten. Wie das Ministerium bestätigte, steht jetzt die Abstimmung des Referentenentwurfs mit anderen Ressorts an. Danach soll die Sache ins Kabinett gehen.

Beide Standorte bleiben laut Justizministerium als „Teilanstalten“ erhalten, für die Häftlinge gebe es keine Veränderungen, sagte Krink. Auch auf die meisten Bediensteten habe die Umorganisation keine Auswirkungen. Allerdings habe man „bisher für eine relativ überschaubare Anzahl von Haftplätzen zwei volle Verwaltungen vorgehalten“, so Krink.

Tatsächlich werden beide Gefängnisse schon heute von einer Person geführt. Diese Doppelrolle sollte eigentlich nur eine Übergangslösung sein. In der JVA Wulkow gab es seit 2015 fünf Wechsel an der Hausspitze, nie blieb ein Amtsinhaber lange. „Es ist schwierig, Personal zu finden“, bestätigte Justizsprecher Krink.

Justizintern macht man sich auch Gedanken um die Nachfolge für zwei Anstaltsleiter, die in rund zwei Jahren in den Ruhestand gehen (Wulkow-Wriezen und Luckau). Mit der Fusion im Norden und Osten des Landes schafft das Ministerium nun eine Stelle, die ansprechender besoldet ist als der Spitzenposten in einem kleinen Gefängnis.

Die verwaltungstechnische Fusion der beiden Häuser ist auch Folge niedriger Häftlingszahlen. In Wriezen waren Mitte Februar von gut 180 zur Verfügung stehenden Haftplätzen derzeit nur knapp 120 belegt. Neuruppin-Wulkow ist mit 170 Häftlingen voll belegt. Vor einiger Zeit war ein ganzer Trakt mit 140 Plätzen stillgelegt worden – der liegt immer noch brach.

Addiert man die Häftlingszahlen aus Wriezen und Wulkow, kommt man auf eine Größenordnung von Haftplätzen, die den anderen Gefängnissen im Land entspricht. Brandenburg/Havel hat 330 Plätze, wovon mehr als 40 derzeit nicht belegt sind. In Cottbus-Dissenchen sitzen 395 Häftlinge ein. In Luckau-Duben (Dahme-Spreewald) und der Außenstelle Spremberg sind etwa 340 Plätze belegt. „Wir schaffen gleiche Größen“, sagte dazu der Sprecher des Justizministeriums, Uwe Krink.

Rainer Krone vom Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands (BSBD) spricht von einer „Personalfehlplanung“ seitens des Landes. „Beamten werden nicht überraschend 65“, kommentiert Krone die angestrebte Personalunion.

Von Ulrich Wangemann

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