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Brandenburg Brandenburg mahnt vor wiedererstarktem Rechtsextremismus
Brandenburg Brandenburg mahnt vor wiedererstarktem Rechtsextremismus
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13:37 22.06.2018
Archiv: Rechtsextreme Demonstration gegen ein Flüchtlingsheim in Frankfurt (Oder). Quelle: Patrick Pleul (2015)
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Potsdam

Angesichts von Rechtspopulismus und rechtsextremen Aktivitäten gegen Flüchtlinge hat die Brandenburger Landesregierung vor bedenklichen Parallelen zu den 1990er Jahren gewarnt. „Wachsender Rechtspopulismus mit dem verstärkten Zuzug von Flüchtlingen seit 2014 ist das Wasser, in dem auch wieder Rechtsextreme schwimmen“, sagte Staatskanzleichef Martin Gorholt am Freitag anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Regierungsprogramms „Tolerantes Brandenburg“. „Es gab eine Vielzahl von rechtsextremen Gewalttaten und Demonstrationen - damals wie heute.“

Mit dem Handlungskonzept „Tolerantes Programm“ gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit habe Brandenburg dem aber begegnen können, betonte Gorholt. „Wir sind mit unserem Beratungsnetzwerk bei rechten Aktionen vor Ort und können mit den mobilen Beratungsteams Behörden und Initiativen unterstützen.“ Angesichts wieder aufkeimender Ressentiments und Hetze gegen Geflüchtete und Fremde müsse dieses Engagement fortgesetzt werden.

Von Klaus Peters

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