Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Brandenburg will Altschulden massiv reduzieren
Brandenburg Brandenburg will Altschulden massiv reduzieren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:02 15.11.2016
Quelle: dpa
Potsdam

Brandenburg will dank höherer Steuereinnahmen in diesem Jahr bis zu 120 Millionen Euro an Altschulden abbauen. Neben der Finanzierung von Zukunftsaufgaben gelte es auch an die Schuldentilgung zu denken, sagte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Potsdam. Die aktuelle regionale Steuerschätzung habe gegenüber der vergangenen vom Mai ein Plus von 242,5 Millionen Euro ergeben.

Zu der positiven Entwicklung trügen die gute Konjunktur und privater Konsum bei, erklärte Görke. Aber auch die öffentlichen Investitionen in die Flüchtlingshilfe brächten mehr Steuermehreinnahmen. Die Kommunen profitierten ebenfalls von dem Anstieg.

Kein neuer Spielraum für Brandenburg

Diese Dynamik schwäche sich jedoch ab, warnte der Finanzminister. In den kommenden beiden Jahren werden etwas geringere Steuereinnahmen erwartet als noch im Mai prognostiziert. Zudem würden Änderungen des Steuerrechts die Landeskasse in den Jahren 2017 und 2018 mit 102 Millionen Euro zusätzlich belasten. Für die aktuellen Beratungen des Doppelhaushalts gebe es somit keinen neuen Spielraum.

Das sieht die oppositionelle CDU ganz anders. Sie hatte bereits vorgeschlagen, 2017 noch einmal 120 Millionen Euro und im Jahr darauf weitere 140 Millionen Euro vom Schuldenberg abzutragen. Dass Görke jetzt überhaupt tilge, sei „besser als nichts, aber angesichts von Rekordeinnahmen eine Selbstverständlichkeit“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Steeven Bretz. Die Einnahmen würden 2017 und 2018 sogar weiter steigen.

„Aufsteigerland Brandenburg“ will Zinslast senken

Insgesamt sei Brandenburg finanziell gut aufgestellt, bilanzierte Görke. Mit der erneuten Schuldentilgung könnten die noch von den Vorgängerregierungen angehäuften Altschulden des Landes auf rund 18,2 Milliarden Euro gesenkt werden. Rot-Rot hatte zuletzt im Haushaltsjahr 2013 Schulden in Höhe von 291 Millionen Euro getilgt.

Der Haushaltsexperte der SPD, Uwe Schmidt, sprach vom „Aufsteigerland Brandenburg“. Es sei immer richtig, in wirtschaftlich guten Zeiten Schulden abzubauen und damit auch die Zinslasten dauerhaft zu senken, sagte er. Von der Konsolidierung des Haushalts profitierten vor allem kommende Generationen.

Grünen-Fraktionschef Axel Vogel verwies indes auf die zweite Hälfte der Steuermehreinnahmen. Die anderen 120 Millionen Euro sollten nicht in der Rücklage des Landes verschwinden, sondern für Investitionen genutzt werden.

Von Alexander Riedel

Achtung Pendler, es gibt Einschränkungen auf der Ringbahn-Linie in Berlin! Ende November ist die S-Bahnverbindung wegen Bauarbeiten an der Stadtautobahn A100 für mehrere Tage unterbrochen. Weil eine neue S-Bahnbrücke gebaut werden soll, sind vorab umfangreiche Gleisbauarbeiten notwendig.

15.11.2016

Nicht nur Computerspiele-Hersteller, auch die klassische Industrie setzt zunehmend auf Datenbrillen und Virtual Reality. In Potsdam trift sich am Mittwoch die europäische Branche. Stephan Schindler, Vorstand des neu gegründeten „Virtual Reality Vereins Berlin-Brandenburg“ erklärt, wie der Medienstandort mit China und USA konkurrieren will.

15.11.2016
Brandenburg 27-Jährige hatte keine Überlebenschance - Beziehungsdrama: Ehemann tötet Ehefrau

Am Anfang waren Unterstellungen, dann entfachte ein Streit. Doch statt diesen zu schlichten, ist ein Mann in Senftenberg völlig ausgerastet und stieß seine Frau aus einem Fenster in einem Mehrfamilienhaus. Als sie, unten aufgeprallt, noch nicht tot war, wählte er eine andere Methode.

16.11.2016