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Brandenburg Brandenburg will über Qualität von Kliniken selbst entscheiden
Brandenburg Brandenburg will über Qualität von Kliniken selbst entscheiden
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17:41 27.11.2018
Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke) Quelle: Detlev Scheerbarth
Potsdam

Brandenburg wird die strengen Qualitätsstandards für Krankenhäuser, die der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) empfiehlt, nicht automatisch übernehmen. Stattdessen soll im Einzelfall entschieden werden. Das sieht die Änderung des Krankenhausentwicklungsgesetzes vor, das am Dienstag vom rot-roten Kabinett beschlossen wurde.

Die Landesregierung will offenbar Herr des Verfahrens bleiben und weiterhin die Entscheidungshoheit über die Gesundheitsversorgung haben. „Dann fallen Entscheidungen nicht vom grünen Tisch aus“, begründete Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke). Sie will Krankenhäuser in Brandenburg vor einem Aus schützen, falls diese einzelne Qualitätsvorgaben nicht erfüllen sollten. „Hier brauchen wir Handlungsspielraum.“

Alle Standorte sollen erhalten bleiben

Ziel sei es, dass in Brandenburg alle 53 Krankenhausstandorte erhalten bleiben, sagte die Ministerin. Zudem soll eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung in allen Teilen des Landes auch künftig sichergestellt werden.

Hintergrund der Gesetzesnovelle sind Qualitätsvorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses. Das ist das federführende Gremium der Selbstverwaltung des deutschen Gesundheitswesens, in dem Vertreter der Krankenkassen und Krankenhäuser sowie Psychotherapeuten und Ärzte sitzen.

Die Auswertung eines Klinik-TÜVs umfasste kürzlich insgesamt elf sogenannte Qualitätsindikatoren in drei Bereichen: Geburtshilfe, Operationen bei Brustkrebs sowie gynäkologischen Eingriffen. Insgesamt wurden Daten von 1085 Kliniken erfasst. Bei 73 Krankenhäusern wurden bei jeweils einem der elf Indikatoren schwerwiegende Mängel festgestellt.

Krankenhaus Luckenwalde war betroffen

In Brandenburg war das DRK-Krankenhaus in Luckenwalde (Teltow-Fläming) betroffen, das im vergangenen Jahr in der Mamma-Chirurgie nicht qualitätsgerecht gearbeitet haben soll. Dieser Mangel ist inzwischen abgestellt, die entsprechenden Brustkrebs-Operationen werden nicht mehr angeboten, hieß es aus dem Gesundheitsministerium.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hatte bemängelt, dass die Berichterstattung über die Studie viele Patienten unnötig verunsichert hätte. Von den 73 als auffällig bezeichneten Krankenhäusern sei bei 36 Kliniken ein einziger Fall unterhalb der Norm benannt worden und damit Grund für die Auffälligkeit. Daraus eine Schlussfolgerung auf die medizinische Qualität zu ziehen, sei nicht zulässig“, hieß es. Der Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses, Prof. Josef Hecken, hatte bei der Vorlage des Berichts betont, dass die Länder nun die Möglichkeit nutzen sollten, auf Versorgungsmängel zu reagieren und die Krankenhausplanung entsprechend auszurichten.

Die Novelle in Brandenburg muss noch vom Landtag beschlossen werden.

Von Igor Göldner

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