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Brandenburg Brandenburger Verein will Tegel offenhalten
Brandenburg Brandenburger Verein will Tegel offenhalten
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14:01 26.09.2017
Der Flughafen Berlin-Tegel bleibt vorerst in Betrieb. Quelle: dpa-Zentralbild
Brandenburg

Nach dem Volksentscheid für die Erhaltung des Flughafens Berlin-Tegel will ein Verein auch in Brandenburg für den Airport mobilisieren. Man habe nun mit dem Sammeln von Unterschriften für eine Volksinitiative begonnen, teilte der Verein „Brandenburg braucht Tegel“ am Dienstag in Kleinmachnow mit.

20.000 Unterschriften müssen gesammelt werden

Vorsitzender des Vereins ist der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann. Die Volksinitiative ist der erste Schritt zu einem Volksentscheid im Land Brandenburg. Dazu müssen zunächst innerhalb eines Jahres 20.000 Unterschriften gesammelt werden.

In Berlin war der Volksentscheid für die Offenhaltung von Tegel am Sonntag erfolgreich. Der Senat wurde darin aufgefordert, sich für den Weiterbetrieb einzusetzen. Dies hat aber keine rechtliche Bindung. Das Land Brandenburg hält an den bisherigen Plänen fest, wonach Tegel nach der Inbetriebnahme des neuen Großflughafens BER vom Netz gehen soll. Dies sieht auch die Genehmigung des Milliardenprojekts so vor.

Berlin kann nicht alleine entscheiden

Nach dem Volksentscheid für die Offenhaltung des Flughafens Tegel planen Berlin und Brandenburg eine gemeinsame Kabinettssitzung. Bei dem Treffen wollen beide Landesregierungen, die einen Weiterbetrieb des Flughafens ablehnen, über die Konsequenzen beraten, die sich aus dem Votum am Sonntag ergeben. Derzeit werde ein Termin für die Sitzung gesucht, sagte Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Dienstag. Ziel sei eine baldiges Treffen.

Gesellschafter der Flughafengesellschaft sind Berlin, Brandenburg und der Bund. Daher kann Berlin nicht allein über eine neue Linie entscheiden, die der rot-rot-grüne Senat im übrigen nach dem rechtlich nicht verbindlichen Volksentscheid auch nicht anstrebt. „Es gibt keinen Berliner Sonderweg“, bekräftigte Pop. Allerdings nehme der Senat das Bürgervotum sehr ernst. Daher wolle Berlin auf die anderen Gesellschafter zugehen und ausloten, ob diese bereit seien, die erheblichen finanziellen und rechtlichen Risiken eines Weiterbetriebs von Tegel gegebenenfalls mitzutragen.

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Von MAZonline

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