Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Brandenburger gegen die Massentierhaltung
Brandenburg Brandenburger gegen die Massentierhaltung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:14 16.10.2015
Quelle: dpa-Zentralbild
Anzeige
Potsdam

Das Volksbegehren gegen Massentierhaltung wird zur Halbzeit der Kampagne von rund 31 600 Brandenburgern unterstützt. Das ist weniger als die Hälfte der für einen Erfolg notwendigen 80 000 Unterschriften, wie die stellvertretende Landeswahlleiterin Iris Lübke am Freitag in Potsdam mitteilte. Weitere knapp 9000 Bürger hätten allerdings bereits Briefwahlunterlagen angefordert, diese aber noch nicht zurückgeschickt, sagte Lübke.

Das Bündnis Agrarwende wertete das Zwischenergebnis als Erfolg. In den kommenden Wochen will die Initiative für eine artgerechte Tierhaltung verstärkt über das Internet sowie mit Plakaten und Info-Ständen mobilisieren.

Volksbegehren für artgerechte Tierhaltung

Mit dem Volksbegehren will die von 50 Organisationen getragene Initiative eine artgerechte Tierhaltung durchsetzen und weitere Großmastanlagen für Geflügel und Schweine in Brandenburg verhindern. „Wir wollen keine Massenställe mit 37 000 Schweinen in Haßleben oder mit 400 000 Hähnchen in Wittstock/Dosse“, sagte Initiativen-Sprecher Jochen Fritz.

Wie Fritz zeigte sich auch Michael Wimmer vom Bündnis Agrarwende überzeugt, dass das Volksbegehren ein Erfolg werde. „Wir hatten Anlaufschwierigkeiten mit dem Sommerloch, der Produktion von Flyern und der Plakatierung“, sagte Wimmer. Ermutigend sei, dass die Forderungen nicht nur in den Städten, sondern auch im ganzen Land unterstützt würden. Lübke hatte erklärt, dass es bei diesem Volksbegehren erstmals eine flächendeckende Beteiligung in allen Gemeinden gebe. Die Frist für die Eintragung zum Volksbegehren endet am 14. Januar 2016.

Unterschied zwischen Volksinitiative und Volksbegehren

Anders als bei einer Volksinitiative dürfen die Unterschriften für ein Volksbegehren nicht auf der Straße gesammelt werden. Die Bürger müssen sich auf einem Amt eintragen oder ihre Unterstützung per Briefwahl erklären. Wenn mindestens 80 000 Stimmen zusammenkommen, muss sich der Landtag mit den Forderungen befassen. Wenn das Parlament ablehnt, kommt es zu einem Volksentscheid.

Von MAZonline

Brandenburg Gegenoffensive zum CDU-Brandbrief - Jetzt kommt die Petition Pro-Merkel

126 Unionspolitiker, darunter 29 Brandenburger, meuterten in einem Brandbrief gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Nun starten andere CDU-Politiker eine Pro-Merkel-Aktion. Darunter sind auch wieder einige bekannte Brandenburger Vertreter.

16.10.2015
Brandenburg MAZ-Interview mit Karl-Heinz Schröter - Beheizte Zelte nicht für Winter geeignet

In Brandenburg werden auch in den kommenden Monaten weitere Geflüchtete erwartet. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter sagt im MAZ-Interview, wo die Menschen untergebracht werden können. Außerdem sagt er, wie sich die Lage in den Kommunen entspannen könnte und wie die Unterkünfte sich auf den Winter einstellen.

16.10.2015

Auf der Autobahn 11 ist am Freitagmorgen ein Schweinelaster umgekippt. Warum ist unklar. Fast die Hälfte aller Tiere an Bord haben den Unfall nicht überlebt. Auch der Fahrer des Schweinelaster ist mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht worden.

16.10.2015
Anzeige