Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 16 ° Gewitter

Navigation:
Brandenburgs Bauern gehen auf die Barrikaden

Volksentscheid gegen Massentierhaltung Brandenburgs Bauern gehen auf die Barrikaden

Der Volksentscheid gegen die Massentierhaltung beschäftigt die Politik weiter. Nun macht der Brandenburger Bauernverband Stimmung gegen den Entscheid. Einige Forderungen hält man für „schlicht unakzeptabel“. In einem offenen Brief wird nun eine Konsequenz gefordert. Das Aktionsbündnis ist davon enttäuscht.

Voriger Artikel
Brandenburg ist für Lehrer unattraktiv
Nächster Artikel
Berliner Polizei reagiert auf Online-Petition


Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam. Der Brandenburger Bauernverband macht Stimmung gegen den Volksentscheid gegen Massentierhaltung. In einem offenen Brief rief der Verband die Landtagsabgeordneten nun auf, den Entscheid abzulehnen. Zwar erkenne man die knapp 104 000 geleisteten Unterschriften an. Allerdings falle auf, dass die Bevölkerung in den Städten und berlinnahen Gemeinden sich überproportional an der Abstimmung beteiligt hätte, erklärte Sprecher Holger Brantsch am Donnerstag.

Problematisch sei auch, dass die Abgeordneten nur im Ganzen abstimmen könnten. Manche Forderungen seien aber „schlicht unakzeptabel“. Brantsch verwies etwa auf das geforderte Klagerecht von Tierschutzverbänden gegen Genehmigungen von Anlagen und bei Missständen in der Tierhaltung.

Aktionsbündnis zeigt sich enttäuscht

„Wir bedauern, dass sich der Verband nach wie vor so schwertut auf der Sachebene mit uns zu diskutieren“, erklärte der Sprecher des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg, Michael Wimmer. Wo sich an gesetzliche Vorgaben gehalten werde, seien keine Klagen zu erwarten, ergänzte Nabu-Geschäftsführerin Christiane Schröder. Mit Unverständnis reagierten auch die Bündnisgrünen. So ein Verbandsklagerecht gebe es bereits in sieben anderen Bundesländern.

Der Wunsch nach gesunden Lebensmitteln aus artgerechter Haltung sei verständlich, betonte der verbraucherpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henryk Wichmann. Ein Klagerecht für Tierschutzverbände führe aber nicht zu mehr gesellschaftlicher Akzeptanz, sondern nur zu bürokratischem Aufwand. Die Linken wollen die Argumente des Bauernverbandes prüfen.

Volksbegehren war erfolgreich

Mit 103 545 abgegebenen Unterschriften Ende Januar war das Volksbegehren erfolgreich. Notwendig waren laut Gesetz 80 000. Das Landtagspräsidium wird sich am 2. März mit dem Volksbegehren beschäftigen. Anschließend befasst sich der Landtag innerhalb von zwei Monaten damit. Wenn das Parlament die Forderungen ablehnt, können die Bürger in einem Volksentscheid darüber bestimmen.

Von MAZonline und dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Hundesteuer: Halten Sie 300 bis 500 Euro pro Jahr für als gefährlich eingestufte Hunderassen für angemessen?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg