Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Brandenburgs Bauern gehen auf die Barrikaden
Brandenburg Brandenburgs Bauern gehen auf die Barrikaden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:02 18.02.2016
Quelle: dpa-Zentralbild
Potsdam

Der Brandenburger Bauernverband macht Stimmung gegen den Volksentscheid gegen Massentierhaltung. In einem offenen Brief rief der Verband die Landtagsabgeordneten nun auf, den Entscheid abzulehnen. Zwar erkenne man die knapp 104 000 geleisteten Unterschriften an. Allerdings falle auf, dass die Bevölkerung in den Städten und berlinnahen Gemeinden sich überproportional an der Abstimmung beteiligt hätte, erklärte Sprecher Holger Brantsch am Donnerstag.

Problematisch sei auch, dass die Abgeordneten nur im Ganzen abstimmen könnten. Manche Forderungen seien aber „schlicht unakzeptabel“. Brantsch verwies etwa auf das geforderte Klagerecht von Tierschutzverbänden gegen Genehmigungen von Anlagen und bei Missständen in der Tierhaltung.

Aktionsbündnis zeigt sich enttäuscht

„Wir bedauern, dass sich der Verband nach wie vor so schwertut auf der Sachebene mit uns zu diskutieren“, erklärte der Sprecher des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg, Michael Wimmer. Wo sich an gesetzliche Vorgaben gehalten werde, seien keine Klagen zu erwarten, ergänzte Nabu-Geschäftsführerin Christiane Schröder. Mit Unverständnis reagierten auch die Bündnisgrünen. So ein Verbandsklagerecht gebe es bereits in sieben anderen Bundesländern.

Der Wunsch nach gesunden Lebensmitteln aus artgerechter Haltung sei verständlich, betonte der verbraucherpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Henryk Wichmann. Ein Klagerecht für Tierschutzverbände führe aber nicht zu mehr gesellschaftlicher Akzeptanz, sondern nur zu bürokratischem Aufwand. Die Linken wollen die Argumente des Bauernverbandes prüfen.

Volksbegehren war erfolgreich

Mit 103 545 abgegebenen Unterschriften Ende Januar war das Volksbegehren erfolgreich. Notwendig waren laut Gesetz 80 000. Das Landtagspräsidium wird sich am 2. März mit dem Volksbegehren beschäftigen. Anschließend befasst sich der Landtag innerhalb von zwei Monaten damit. Wenn das Parlament die Forderungen ablehnt, können die Bürger in einem Volksentscheid darüber bestimmen.

Von MAZonline und dpa

Brandenburg Gewerkschaft will bessere Bedingungen - Brandenburg ist für Lehrer unattraktiv

Zu wenig Sold, zu hohe Krankenstände, zu hoher Altersdurchschnitt: Die Arbeitsbedingungen für die 44 000 Beamten und Angestellten des Landes müssen besser werden. Andernfalls wird Brandenburg künftig seine Stellen nicht mehr besetzen können. Das sagt die Lehrergewerkschaft GEW und kündigt harte Verhandlungen an.

19.02.2016

Der Piraten-Politiker Raimond Heydt hat sich einen erneuten Aussetzer geleistet. Er hat der MAZ-Redaktion ein Foto geschickt, dass ihn als Pirat zeigt, der mit zwei Pistolen auf den Betrachter zielt. Nur Tage zuvor hatte der Politiker schon einmal eine Bedrohung ausgesprochen. Zu seiner Mail an die MAZ hat sich Heydt inzwischen geäußert.

06.04.2017

Darüber, ob in der Öffentlichkeit gestillt werden sollte, wird immer wieder diskutiert. Nun flammt die Diskussion erneut auf. Eine junge Berlinerin wurde eines Cafés verwiesen, als sie ihr Kind stillen wollte. Die Still-Befürworter haben inzwischen eine Onlinepetition aufgesetzt, so mancher spricht von Diskriminierung. Der Café-Betreiber rechtfertigt hingegen seine Entscheidung.

18.02.2016