Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg Linke wählen Golze und Mayer an die Spitze
Brandenburg Linke wählen Golze und Mayer an die Spitze
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:20 18.03.2018
17.01.2018: Diana Golze, Brandenburgs Sozialministerin (l.), und Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin (beide Die Linke), nehmen an einer Pressekonferenz teil. Sie sollen zur neuen Doppelspitze der Linke Brandenburg gewählt werden. Quelle: dpa
Anzeige
Potsdam

Brandenburgs Linke hat erstmals eine weibliche Doppelspitze. Der Landesparteitag wählte am Samstagnachmittag die bisherige Landesgeschäftsführerin Anja Mayer (39) und die Sozialministerin Diana Golze (42) zu den neuen Landesvorsitzenden.

Diana Golze: 102 Ja-Stimmen (78,5 Prozent), 19 Nein-Stimmen, 9 Enthaltungen

Anja Mayer: 107 Ja-Stimmen (82,3 Prozent), 15 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen

Der bisherige Landesvorsitzende und Finanzminister Christian Görke war nach vier Jahren an der Parteispitze nicht mehr angetreten. Er hatte sich selbst für eine weibliche Doppelspitze ausgesprochen.

Mayer und Golze wollen die Partei vor allem programmatisch auf das bevorstehende Superwahljahr vorbereiten. 2019 finden neben der Europawahl noch Kommunalwahlen und im Herbst die Landtagswahl statt.

Diana Golze sendet Videobotschaft

Golze wurde in ihrer Abwesenheit gewählt: Sie musste sich erneut einer Operation unterziehen und hatte dem Parteitag eine Videobotschaft geschickt. Beim Sommerurlaub war Golze im vergangenen Jahr auf einem italienischen Campingplatz von einem umstürzenden Baum getroffen und schwer am Rücken verletzt worden. „Es hat mich im letzten Jahr richtig übel erwischt“, sagte sie in der Videobotschaft. Der erneute operative Eingriff sei nötig gewesen. „Ich möchte einmal meine Enkel hochheben können. Deswegen bin ich in medizinischer Behandlung“, sagte sie.

Sie wolle ihr Ministeramt behalten und sich den Parteivorsitz mit Anja Mayer teilen. „Anja Mayer und ich verstehen uns sehr gut, wir ticken ähnlich, wir ergänzen uns gut“, sagte Golze. Alleine würde sie das neue Parteiamt nicht antreten, erklärte sie.

Linke weiter für solidarische Politik

Mayer, die bisherige Landesgeschäftsführerin, will sich nach eigener Aussage dafür einsetzen, dass sich die Linke in der Koalition mit der SPD besser durchsetzt. „Mit uns wird es keine Abstriche bei einer solidarischen Politik geben. Mit uns wird es keine Law-and-Order-Politik geben“, betonte sie.

Anja Mayer ist neue Landesvorsitzende der Linken Brandenburg. Quelle: dpa

Vor allem in der Familienpolitik will sich die Linke im Wahljahr profilieren. „Wir werden die Kinder in den Mittelpunkt unserer Politik stellen“, so Mayer. „Mit dem letzten beitragsfreien Kita-Jahr werden wir uns nicht zufrieden geben.“

Görke teilt gegen AfD und CDU aus

Verabschiedet wurde Christian Görke, der am Samstag seinen 56. Geburtstag feierte, mit französischem Rotwein, einer überdimensionalen Torte und stehenden Ovationen.

Christian Görke hält beim Parteitag seine Abschiedsrede. Quelle: dpa

In seiner letzten Rede als Parteichef griff Görke sowohl CDU als auch AfD scharf an. „Wer Demokratie nicht zum Auslaufmodell werden lassen will, muss ganz klare Kante gegen die Möchtegern-Goebbels der AfD zeigen“, sagte er. Die CDU habe von ihrer Kampagne gegen die Kreisgebietsreform nicht profitieren können. Stattdessen habe die AfD weiter zugelegt. „Das beweist ganz klar: Populismus kann die AfD besser.“

Scharf verurteilte Görke die Ankündigung von CDU-Landeschef Ingo Senftleben, nach der nächsten Landtagswahl mit allen Parteien reden zu wollen - also auch mit der AfD. Die AfD stehe mit ihrem Landeschef Andreas Kalbitz am „stramm rechten Rand der Gesellschaft“. Wenn die CDU mit dieser Partei reden wolle, „dann werdet ihr uns kennenlernen“, rief Görke.

Görke übte auch Selbstkritik. Die Linke habe den Beweis antreten wollen, dass die Partei, die lange Zeit in erster Linie die Oppositionsrolle eingenommen hatte, auch in einer Regierung nicht automatisch verlieren müsse. „Das ist uns nicht gelungen“, räumte Görke mit Blick auf das schwache Abschneiden der Linken bei der Landtagswahl 2014 ein. „Das Erstarken der AfD hat uns in diesem Jahr kalt erwischt.“

Görke geht auf Distanz zu Woidke

Görke ging auch auf Distanz zu Ministerpräsident Dietmar Woidke. Der SPD-Landeschef war in der Islam-Debatte überraschend Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beigetreten. „Ich habe nicht ganz verstanden, was er sagen wollte. Er muss hier eine klare Position beziehen“, sagte Görke und verwies auf die Religionsfreiheit. „Deshalb gehört auch dieser Islam zu Deutschland“, sagte Görke.

Von MAZonline, Torsten Gellner

2000 Menschen sind am Sonnabend dem Aufruf des Vereins „Zukunft Heimat“ gefolgt und haben gegen Zuwanderung demonstriert. Gastredner war unter anderem der Landeschef der AfD Brandenburg, Andreas Kalbitz.

17.03.2018
Brandenburg Wetter und Verkehr in Brandenburg und Berlin - Winter-Comeback: Schwerer Unfall auf A2

Leipzig versinkt im Schnee und auch Norddeutschland hat der Winter nach seinem Comeback fest im Griff. Zwischen Elbe und Oder und an der Spree macht er sich dagegen vor allem mit arktischer Kälte und Sturm bemerkbar. Vorsicht ist dennoch geboten, warnen Meteorologen.

18.03.2018

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ist Innenminister Horst Seehofer (CSU) in der Islam-Debatte beigesprungen. Das sorgt beim Koalitionspartner in Brandenburg für Irritation. Finanzminister Christian Görke (Linke) reagiert aufgebracht und fordert von Woidke eine Klarstellung.

17.03.2018
Anzeige