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Brandenburg Woidke spricht sich gegen Kohleabgabe aus
Brandenburg Woidke spricht sich gegen Kohleabgabe aus
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16:29 11.06.2015
Kohlekraftwerke in der Lausitz Quelle: dpa-Zentralbild
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Potsdam

Mit einem vehementen Appell hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) geplante Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke gewandt. „Ich bin gegen diese Kohleabgabe, weil sie ideologisch geleitet die Braunkohle in Deutschland abschalten will“, sagte Woidke am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Landtags. So sei ein Strukturwandel im Braunkohlerevier der Lausitz nicht möglich, der über viele Jahre gehen und nicht zu Verlusten von Arbeitsplätzen führen müsse. „Das ist ein Strukturbruch, der zu Arbeitsplatzverlusten führt, nicht nur für die 8000 Mitarbeiter bei Vattenfall sondern auch bei vielen anderen Unternehmen.“

Nach Gabriels Plänen soll die Abgabe bei mehr als 20 Jahre alten Kohlekraftwerke greifen, die einen bestimmten Kohlendioxid-Ausstoß überschreiten. Damit soll der CO2-Ausstoß der deutschen Kohlekraftwerke reduziert werden. Es wird befürchtet, dass dann im Lausitzer Braunkohlerevier Kraftwerke aus wirtschaftlichen Gründen abgeschaltet werden müssten.

Von MAZonline

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