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Woidke spricht sich gegen Kohleabgabe aus

Kritik an Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Woidke spricht sich gegen Kohleabgabe aus

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) spricht sich gegen einen Vorschlag seines Parteivorsitzenden und Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel aus. Woidke lehnt eine Klimaabgabe für Kohlekraftwerke ab und schlägt sich auf die Seite des Lausitzer Kohlereviers.

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Kohlekraftwerke in der Lausitz

Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam. Mit einem vehementen Appell hat sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke gegen die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) geplante Klimaabgabe für alte Kohlekraftwerke gewandt. „Ich bin gegen diese Kohleabgabe, weil sie ideologisch geleitet die Braunkohle in Deutschland abschalten will“, sagte Woidke am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Landtags. So sei ein Strukturwandel im Braunkohlerevier der Lausitz nicht möglich, der über viele Jahre gehen und nicht zu Verlusten von Arbeitsplätzen führen müsse. „Das ist ein Strukturbruch, der zu Arbeitsplatzverlusten führt, nicht nur für die 8000 Mitarbeiter bei Vattenfall sondern auch bei vielen anderen Unternehmen.“

Nach Gabriels Plänen soll die Abgabe bei mehr als 20 Jahre alten Kohlekraftwerke greifen, die einen bestimmten Kohlendioxid-Ausstoß überschreiten. Damit soll der CO2-Ausstoß der deutschen Kohlekraftwerke reduziert werden. Es wird befürchtet, dass dann im Lausitzer Braunkohlerevier Kraftwerke aus wirtschaftlichen Gründen abgeschaltet werden müssten.

Von MAZonline

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