Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 3 ° Regen

Navigation:
Brandenburgs SPD versucht den Neustart

Landespolitik Brandenburgs SPD versucht den Neustart

Brandenburgs Regierungs- und SPD-Landeschef Dietmar Woidke räumt nach dem Scheitern der Kreisreform Fehler ein - und erhält auf dem Parteitag am Wochenende langen Applaus. Es gibt aber auch Kritik. Der neue Generalsekretär Erik Stohn erhielt 70,4 Prozent der Stimmen und war damit sehr zufrieden.

Voriger Artikel
Siemens setzt auf Kompromissbereitschaft
Nächster Artikel
Schneller als Computer: Stenografinnen im Parlament

Der neue Generalsekretär der brandenburgischen SPD, Erik Stohn: Er will die Gräben in der Partei schließen.

Quelle: dpa

Potsdam. Ihre Gefühlslage sei sehr gespalten, das meiste an der gerade gehörten Rede von Parteichef Dietmar Woidke habe sie enttäuscht, sagte die Delegierte Sibylle Bock aus Märkisch-Oderland. Da wurde es plötzlich unruhig im Saal beim SPD-Landesparteitag am Samstag in Potsdam. Offen Kritik äußern, das ist in Brandenburgs SPD eher ungewöhnlich. „Dietmar, hör mir gut zu“, rief Sibylle Bock vom Rednerpult in die erste Reihe, wo Woidke mit seinen Vorgängern Manfred Stolpe und Matthias Platzeck saß. „Ich meine es auch gut mit dir“.

Die Botschaft der Delegierten: In der Debatte zur Kreisreform sei es stets nur um Verwaltung gegangen. „Ich habe nichts von den Menschen gehört.“ Diese hätten die Reform nicht verstanden und nun liege die SPD „am Boden“. Für ihre Worte erhielt die Delegierte Beifall und traf damit offenbar den Nerv eines Teils des Parteitags. Auch andere Delegierte äußerten nach dem Scheitern der Kreisreform ihren Unmut über die Art und Weise, wie Ministerpräsident und Landesregierung agiert haben, doch blieb es stets bei wohlmeinender Kritik an Woidke.

Woidke zeigt sich selbstkritisch

Der erlebte an diesem Tag ein Wechselbad der Gefühle. Seine Grundsatzrede, in der er vor allem um Geschlossenheit und Einigkeit warb, kam bei den Delegierten gut an. Sie war klarer, selbstkritischer und konkreter als seine Regierungserklärung drei Tage zuvor im Landtag. Woidke erklärte der Basis, warum er diesen Weg gehen musste. „Wir haben versucht, gegen Emotionen zu argumentieren.“ Damit sei man aber nicht durchgedrungen. „Das ist auch unser – ja, auch mein Fehler.“ Er entschuldigte sich bei Partei und Fraktion, dass er die Gremien nicht frühzeitig in die Entscheidung eingebunden habe. Die ländlichen Regionen seien aus dem Blick verloren worden. „Wir müssen diese Regionen wieder stärker in den Fokus nehmen.“ Zusammenhalt im Land stehe und falle mit einem guten Verhältnis von Stadt und Land und wie der soziale Ausgleich organisiert werde.

Zugleich versuchte Woidke, seiner Partei, die in der Wählergunst seit 1990 noch nie so tief gesunken war und derzeit nur bei rund 25 Prozent liegt, wieder Zuversicht zu vermitteln. Die SPD werde aus dem Tief wieder herauskommen, gab sich Woidke sicher. Dann werde es auch gelingen, bei der Kommunalwahl im Mai 2019 und der Landtagswahl im Herbst des Jahres wieder vorn zu liegen.

Den größten Beifall gab es für ihn, als er sagte, die SPD werde im Bund eine starke Opposition geben. „Jamaika liegt nicht in Ostdeutschland“, rief Woidke. Er verteidigte die Kohleverstromung in der Lausitz. Es gehe dabei nicht nur um die Jobs, sondern auch um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland, betonte er. Scharf ging Woidke mit der CDU-Opposition ins Gericht, die gegen die Reform war. Die CDU habe die Brandenburger mit einer „billigen Kampagne“ gegen sich aufgebracht und Brandenburg „schlecht geredet“. Sie habe vor Heimatverlust gewarnt und behauptet, aufgrund der Reform würden Krankenhäuser und Schulen geschlossen. „Damit hat die CDU vor allem eines erreicht: Sie hat die AfD stark gemacht und den Boden für rechtspopulistische Propaganda bereitet“, betonte Woidke.

Aufatmen bei Wahl von Stohn

Die anschließende Wahl seines neuen Generalsekretärs Erik Stohn ging für Woidke gut – trotz einiger interner Befürchtungen im Vorfeld. Der junge Landtagsabgeordnete erhielt mit 70,4 Prozent der Stimmen kein sehr gutes, aber ein für Generalsekretäre ausreichendes Ergebnis. Das Aufatmen war bei vielen Funktionsträgern zu spüren.

Viel Beifall erhielt überraschend auch die bisherige Generalsekretärin Klara Geywitz, die nach der Absage der Reform zurückgetreten war. Sie nahm ein wenig die Schuld für das Scheitern auf sich und wurde mit Blumen verabschiedet. Ihr selbst war die ungeahnte Sympathie der Delegierten fast unangenehm. Eigentlich dürften doch jetzt nur die 60 Prozent klatschen, die sie damals gewählt hatten, sagte Gey­witz augenzwinkernd in die Runde. Sie war in den vier Jahren nie unumstritten und erhielt bei Wahlen stets nur mäßige Ergebnisse.

Von Igor Göldner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Nach dem Aus für Jamaika: Wie sollte es jetzt weitergehen?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg