Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Regen

Navigation:
Bund hilft bei Unterbringung von Flüchtlingen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke erkennt „klaren Durchbruch“ Bund hilft bei Unterbringung von Flüchtlingen

Nein, Jubelstürme seien (noch) nicht angebracht, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke nachdem der Bund Hilfe bei der Unterbringung Hunderttausender Flüchtlinge angekündigt hat, aber allein dieses Signal sei schon ein „klarer Durchbruch“.

Voriger Artikel
Nach Entführung keine Spur nach Brandenburg
Nächster Artikel
Maskenmann: Verteidigung geht in Revision

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)

Quelle: dpa

Potsdam. Als “klaren Durchbruch“ hat der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die Bereitschaft des Bundes gewertet, die Mittel für die Unterbringung der Flüchtlinge dauerhaft zu erhöhen.

Jubelstürme nicht angebracht

„Die Höhe der Beteiligung ist aber noch nicht bezifferbar, deswegen warne ich vor Jubelstürmen, denn ich weiß, dass die Verhandlungen noch hart sein werden“, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag im Potsdamer Landtag. Der Bund hatte am Vorabend bei einem Spitzentreffen zugesagt, die Mittel in diesem Jahr auf eine Milliarde Euro zu verdoppeln. Ab 2016 will sich der Bund dauerhaft an den Kosten beteiligen.

Entscheidend sei, dass der Bund nicht weiter nur eine Pauschale zahle, sondern nun bereit sei, sich dynamisch an den Kosten an der Versorgung der Flüchtlinge zu beteiligen. “Das heißt, wenn die Zahl der Flüchtlinge steigt, steigt automatisch auch die Beteiligung des Bundes“, betonte Woidke. Bislang habe dieser nur etwa fünf Prozent der Kosten übernommen. Da erwarte er eine deutliche Steigerung. “Über Zahlen will ich aber jetzt nicht spekulieren.“

Hoffen auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz

“Ich hoffe, dass wir bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am 18. Juni zumindest in einigen Punkten Klarheit haben werden“, sagte Woidke. “Angedacht ist eine Beteiligung pro Flüchtling.“ Erste Verhandlungen sollen bereits am kommenden Montag beginnen. “Spätestens im November oder Dezember müssen wir Klarheit darüber haben, was auf uns zukommt.“

Von MAZonline

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg