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Bundeshilfe für Blindgänger-Kosten möglich

Weltkriegsmunition Bundeshilfe für Blindgänger-Kosten möglich

Kosten für die Beseitigung der Weltkriegsmunition wird aktuell vom Land Brandenburg bezahlt. Eine Ausnahme gilt nur für sogenannte “reichseigene Munition“. Demnach zahlt der Bund für die Entschärfung von Weltkriegsbomben aus deutscher Produktion. Das könnte sich jetzt ändern – teilweise jedenfalls.

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Ein Blindgänger in Potsdam.

Quelle: Bernd Gartenschläger

Potsdam. Im jahrelangen Streit um die immensen Kosten durch die Bombenbelastung in Brandenburg steht ein Durchbruch bevor.“Es ist eine Fondslösung zur Mitfinanzierung im Gespräch“, sagte Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags. „Ein Ergebnis war noch nie so greifbar wie heute. Vielleicht sagt der Bund schon in einem viertel Jahr: Wir beteiligen uns.“

Der Bund hatte eine finanzielle Beteiligung an der Beräumung alliierter Weltkriegsmunition bislang strikt abgelehnt. Mehrere Bundesratsinitiativen zu dem Thema waren an der Blockadehaltung des Bundes gescheitert. Der Bund kommt nur für die Beseitigung von Reichskriegsmunition auf. Fliegerbomben und Granaten der Engländer oder Amerikaner müssen dagegen mit Landesmitteln entschärft werden und machen in Brandenburg den weitaus größeren Teil aus.

Das hochbelastete Land Brandenburg hat dafür bislang fast 350 Millionen Euro ausgegeben, hinzu kommen immense Kosten der Kommunen. Die Idee eines Hilfsfonds, dessen Volumen noch unklar ist, ist laut Schröter bei Haushaltspolitikern der CDU/CSU-Fraktion auf Interesse gestoßen.

Eine im vergangenen Dezember von Brandenburg erfolgreich eingebrachte Bundesratsinitiative dürfte dagegen im Bundestag keine Mehrheit finden, sagte er.

Brandenburg am stärksten betroffen

360 267 Hektar sind in Brandenburg mit Kampfmitteln aus Kriegszeiten belastet. Das ist bundesweit die größte Fläche im Ländervergleich.

Am meisten betroffen sind die Regionen entlang der 1. und 2. Hauptkampflinie entlang der Oder sowie des Kessels von Halbe und das Umland Berlins.

Belastet sind Oranienburg, Potsdam, Brandenburg und Neuruppin.

Nach einer Aufstellung des Bundestags sind fast alle Bundesländer betroffen.

Etwa 48 Prozent der Luftangriffe haben sich auf Nordrhein-Westfalenkonzentriert. In Thüringen liegen am Weimarer Ettersberg

Von Torsten Gellner

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