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Brandenburg Bundespräsident kommt zweimal nach Cottbus
Brandenburg Bundespräsident kommt zweimal nach Cottbus
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12:54 22.02.2018
Frank-Walter Steinmeier in seinem Büro in Berlin. Quelle: epd/Jens Schulze
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Berlin/Cottbus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Berlin mit Vertretern aus Cottbus über die Lage in der Stadt nach der Gewalt zwischen Deutschen und Flüchtlingen gesprochen. Das Gespräch sei ernsthaft und offen gewesen, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Steinmeier dankte den Stadtvertretern für ihr Engagement für ein gutes Zusammenleben in Cottbus. „Wir haben frei aus dem Herzen über die Probleme in der Stadt gesprochen“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer, Maik Bethke.

Für die Kammer habe er dargelegt, dass die IHK in der unklaren Zukunft des Braunkohletagebaus und der davon abhängigen Betriebe eine der wichtigsten Ursachen für eine allgemeine Unzufriedenheit in der Region sehe. „Wir fahren auf Sicht. Die Bürger sind verunsichert, was die Bundesregierung macht“ und welche Eingriffe kämen. Die Kohle sei derzeit der größte Arbeitgebeber in der Region, das habe er dargelegt, so Bethke. Die IHK schätze, dass neben den 8000 Arbeitsplätzen im Tagebau-Unternehmen Leag noch weitere 8000 Jobs an der Kohle hingen. „Jeder Kumpel geht zum Bäcker“, so Bethke.

Vor dem Gespräch zwischen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Vertretern der Cottbuser Stadtgesellschaft. Quelle: dpa

Bethke bestätigte, dass die Kritik an dem Fehlen kritischer Stimmen in der Delegation angesprochen worden sei. Er persönlich sei davon überzeugt, dass man „mit allen Bürgern sprechen muss, auch mit denen, die auf die Straße gehen“, so Bethke.

Steinmeier kommt zum Benefizkonzert

Der Bundespräsident wird Gelegenheit dazu haben. Voraussichtlich Ende Juni will er Cottbus besuchen. Er ist als Festredner bei der Preisverleihung des Bündnisses „Tolerantes Brandenburg“ vorgesehen. Auch deshalb wollte er sich mit dem Gespräch am Dienstag ein eigenes Bild von der Lage vor Ort verschaffen, hieß es. Ein weiterer Termin ist für Dezember vorgesehen – zum Benefizkonzert des Bundespräsidenten, wie das Amt in Bellevue bestätigte. Steinmeier hatte bereits nach seinem Amtsantritt der Lausitzstadt einen Besuch abgestattet.

Unter den Gesprächsteilnehmern waren neben dem Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) Vertreter von Kirche, Universität, Fußballverein Energie Cottbus, Wirtschaftskammern, Brandenburgischer Kulturstiftung, Menschenrechtszentrum und der Initiative Cottbuser Aufbruch.

AfD kritisiert „Scheinsignale“

Kritik an der Einladung kam von der AfD im Landtag. Es handele sich um „Scheinsignale mit geringer Halbwertszeit“.

Der Bundespräsident habe sich für weitere Besuche in Cottbus angekündigt, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag nach dem Treffen mit. Zu den Inhalten des vertraulichen Gesprächs gab es keine Angaben.

Unter den geladenen Gästen im Schloss Bellevue waren neben dem Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) Vertreter unter anderem aus Wissenschaft, Kultur und Sport.

Brandenburgs zweitgrößte Stadt ist bundesweit in die Schlagzeilen geraten, weil es im Januar gehäuft zu Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Flüchtlingen gekommen war.

Von Ulrich Wangemann

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