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Bundestagswahl 2017
Nach Scheitern der Kreisreform in Brandenburg
Erik Stohn, neuer Chefstratege der SPD

Turbulente Zeiten in Brandenburg: Der SPD-Chef Dietmar Woidke zaubert einen Überraschungskandidaten für das vakante Amt des Chef-Strategen aus dem Hut. Die CDU fordert eine Auflösung des Landtags – aber nicht einmal die Grünen wollen mitmachen.

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Gastbeitrag zum Wiederaufbau des Garnisonkirchturms
Michael Karg

Pfarrer Michael Karg ist Vorsitzender der Martin-Niemöller-Stiftung, die dem Wiederaufbau des Garnisonkirchturms kritisch gegenüber steht. In einem Gastbeitrag für die MAZ begründet Karg seine Haltung. Am Sonntag wurde auf dem Baufeld an der Breiten Straße der Baustart des Turms mit einem Gottesdienst gefeiert – begleitet von Protesten der Gegner.

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MAZ-Kommentar
Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärt vor Journalisten das Aus der Reform.

Die Kreisgebietsreform ist kurz vor einer Abstimmung abgesagt worden – der Druck aus den Kommunen war zu groß. Die Reform ist weg, die Probleme aber bleiben. Und wieder einmal zeigt sich, dass der SPD-Mann kein Händchen für Reformen hat, wie MAZ-Redakteur Igor Göldner findet.

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Werder
Vereinschef David Hanisch (l.) spielt eine Partie gegen den Vize-Vorsitzenden Willi Wierscheim.

Der Werderaner Schachverein feiert in diesem Jahr sein 20-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass haben die Hobbyspieler ein Jubiläumsturnier auf der Wachtelburg organisiert, das Gäste aus nah und fern angelockt hat. Für die bevorstehende Vereinsschau im Kunstgeschoss hat sich einer von ihnen etwas einfallen lassen.

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Wootz
Haben als erste gegen die Kreisreform unterschrieben: Bürgermeister Klaus-Jürgen Borrmann und Mitarbeiter Klaus-Dieter Pawels (v.l.).

Das Prignitz-Dorf Wootz in der Gemeinde Lenzerwische ist nur einen Steinwurf entfernt von der Ländergrenze zu Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Dort, am letzten Zipfel Brandenburgs waren sie von einer Kreisgebietsreform – am Ende noch mit einer 120 Kilometer entfernten Kreisstadt Neuruppin – alles andere als begeistert. Nun herrscht Erleichterung.

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Kreisgebietsreform Brandenburg
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke.

Aufregung um die umstrittene Kreisreform in Brandenburg: Offenbar plant Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) angesichts der heftigen Proteste aus den Kommunen, das Projekt in seiner jetzigen Form zu kippen. Angeblich will er die Kreisgrenzen nun doch nicht antasten.

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Pritzwalk
Die SPD Pritzwalk bei der Auswertung des Wahlergebnisses, in der Mitte Ralf Knacke.

Die SPD Pritzwalk wertete das Ergebnis der Bürgermeisterwahl noch einmal aus. Kandidat Ralf Knacke hatte eigentlich Rückenwind verspürt, doch reichte es nicht einmal für die Stichwahl. Die Ortsvereinsvorsitzende Marlies Ferner sah einen Grund hierfür in der Omnipräsenz das Wahlgewinners und Vizebürgermeister Ronald Thiel in den Medien, etwa der MAZ.

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Wiesenburg
Statt Vereinnahmung durch Wahlwerbung: In einer früheren Aktion hatte die Wiesenburger Grundschule eigene Plakate aufgehängt.

Grundschule und Jugendtreffs sollen für Veranstaltungen politischer Parteien und Wählergruppen nicht mehr zur Verfügung stehen. Darauf hat sich der Hauptausschuss der Gemeinde Wiesenburg/Marl geeinigt, nachdem es im Bundestagswahlkampf in der Mensa zu einem AfD-Auftritt gekommen war. Mehr Einschränkungen, wie von den Linken vorgeschlagen, wird es aber nicht geben.

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Prignitz-Ruppin
Der Wittstocker René Schütte ist im September in die CDU eingetreten, weil er was für seine Region tun will.

Die Parteien in Prignitz und Ruppin verzeichnen mehr Interesse an einer Mitgliedschaft in ihren Kreisverbänden. Dabei haben die neuen Mitglieder die unterschiedlichesten Motivationen, politisch mitmischen zu wollen. So hatte der sogenannte „Schulz-Effekt“ Anfang des Jahres der SPD in der Region einen Mitgliederzuwachs beschert.

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Pritzwalk
Christian Garlin und Jürgen Kuhnt (r.) nach getaner Arbeit.

„Hass schadet der Seele“ wird auf einem Banner bekundet, das jetzt an drei Prignitzer Kirchen hängt. Damit schließt man sich in Pritzwalk, Freyenstein und Bad Wilsnack einer Aktion an, die man sich im Kirchenkreis Berlin Mitte ausgedacht hat. Weithin sichtbar ist das Transparent seit Mittwoch an der Pritzwalker Nikolaikirche.

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Kleßen-Görne
Sebastian Steineke fordert Konsequenzen.

„Funklochtour“ bezeichnete der Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke eine Aktion während des Bundestagswahlkampfes. Ausführlich ließ er sich erklären, wo im Amt Rhinow Funklöcher zu finden sind. Diese sind nun in einem Funkloch-Atlas der CDU festgehalten. Aber Christdemokrat Steineke fordert mehr.

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OB-Wahlkampf in Potsdam
Könnten alsbald um die SPD-Kandidatur für den Oberbürgermeister streiten: Burkhard Exner (l.) und Mike Schubert.

Nachdem am Donnerstag Bürgermeister Burkhard Exner seinen Hut in den Ring geworfen hatte, ist zumindest bei den Sozialdemokraten das Rennen um den 2018 vakant werdenden Oberbürgermeisterposten gestartet. Während Sozialdezernent Mike Schubert eine Kandidatur noch offen lässt, sagte SPD-Landes-Generalsekretärin Klara Geywitz definitiv ab.

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Auf unserer Themenseite zur Bundestagswahl 2017 finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zum Wahltag am 24. September. mehr

Türkei und Russland - wie weiter?

Die Brandenburger Spitzenkandidaten stellen im fünften Teil des MAZ-Checks zur Bundestagswahl ihre Konzepte für den Umgang mit Russland und der Türkei vor. Die Fragen: Sind Sanktion gegen Russland richtig? Sollte Deutschland Verhandlungen mit der Türkei über EU-Beitritt beenden?

Wie halten Sie es mit den Älteren?

Die Brandenburger Spitzenkandidaten stellen im vierten Teil des MAZ-Checks zur Bundestagswahl ihre Konzepte für den Pflegenotstand und die Rente für jüngere Generationen vor. Die Fragen: Wie kann der Pflegenotstand abgewendet werden? Was tun Sie dafür, dass die junge Generation im Alter eine auskömmliche Rente hat?

Wie gehen wir mit Flüchtlingen um?

Die Brandenburger Spitzenkandidaten stellen im dritten Teil des MAZ-Checks zur Bundestagswahl ihre Konzepte für die Flüchtlingspolitik vor. Die Fragen: Reichen die Abschiebegesetze und wie reagieren wir auf neue Migrationswellen?

Auf welche Energieformen setzen wir?

Dagmar Ziegler (SPD), Michael Stübgen (CDU), Kirsten Tackmann (Linke) Annalena Baerbock (Grüne), Linda Teuteberg (FDP) und Alexander Gauland (AfD) über die zukünftige Nutzung der Energieformen.

Wie schaffen wir Sicherheit?

Dagmar Ziegler (SPD), Michael Stübgen (CDU), Kirsten Tackmann (Linke) Annalena Baerbock (Grüne), Linda Teuteberg (FDP) und Alexander Gauland (AfD) über den Kampf gegen hohe Kriminalitätszahlen und den Schutz vor Terroranschlägen.