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Bundestagswahl in Berlin ohne NPD

Bundeswahlleiter entscheidet Bundestagswahl in Berlin ohne NPD

Die rechtsextreme NPD darf in Berlin endgültig nicht zur Bundestagswahl im Herbst antreten. Eine Beschwerde der Partei beim Bundeswahlleiter wurde am Donnerstag zurückgewiesen. Es sind Formfehler, welche zum Ausschluss führten.

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Der stellvertretende Vorsitzende der Berliner NPD, Stefan Lux, nahm an der Sitzung des Bundeswahlausschusses teil.

Quelle: dpa

Berlin. Aus formalen Gründen darf die NPD in Berlin nicht mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Die Beschwerde der rechtsextremen Partei gegen eine entsprechende Entscheidung des Landeswahlausschusses wurde am Donnerstag vom Bundeswahlausschuss zurückgewiesen.

Bundeswahlleiter Dieter Sarreither lehnte die Beschwerde der NPD ab

Bundeswahlleiter Dieter Sarreither lehnte die Beschwerde der NPD ab.

Quelle: dpa

Der Wahlvorschlag der NPD entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen, weil die Fristen für die parteiinterne Kandidatenaufstellung nicht eingehalten worden seien, erklärte Bundeswahlleiter Dieter Sarreither in Berlin.

Der NPD-Kreisverband Reinickendorf-Mitte hatte die Delegierten für die Vertreterversammlung, bei der die Landesliste beschlossen wurde, zu früh gewählt. Eigentlich hätte dies frühestens am 23. März 2016 geschehen dürfen - 29 Monate nach der konstituierenden Sitzung des Bundestags. Bei der Reinickendorfer NPD fand diese Wahl aber schon im Februar 2016 statt. Die Listen der anderen Bundesländer werden von der Entscheidung nicht berührt, in Brandenburg darf die NPD antreten.

Von MAZonline/ dpa

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