Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Brandenburg CDU fordert Stopp der Kreisreform
Brandenburg CDU fordert Stopp der Kreisreform
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:07 11.10.2017
Unter anderem die kreisfreien Städte laufen Sturm gegen die Kreisreform. Quelle: dpa
Potsdam

Die CDU-Fraktion hat nach den ersten Anhörungen im Landtag zur Kreisreform einen Stopp des Vorhabens gefordert. Vielmehr solle ein Kommunalkonvent beginnen, bei dem Landesregierung, Landtag und Kommunen an einem Tisch säßen, sagte CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben am Mittwoch in Potsdam.

„Die Kreisreform ist gescheitert“, sagte der Oppositionsführer. Statt Zwangsfusionen müsse zum Beispiel über Anreize für Kooperationen und freiwillige Zusammenschlüsse geredet werden.

Die Landesregierung aus SPD und Linkspartei will im November das Projekt im Landtag verabschieden lassen. Am Montag und Dienstag hatten zahlreiche Vertreter der Kommunen bei einer Anhörung im Innenausschuss massive Bedenken geäußert.

Weitere Infos folgen.

Von Rochus Görgen

Bisher einmalig in Deutschland: In Berlin proben Polizei, Feuerwehr, GSG 9, FBI und andere den Großeinsatz bei einem angenommenen Terroranschlag mit biologischen Waffen.

11.10.2017

Kehrtwende bei Brandenburgs SPD: Nach massiven Kürzungen bei Geldern zum Ausbau der Infrastruktur steuert die Partei nun um. Ein Investitionsprogramm soll die Infrastruktur vor allem in den ländlichen Regionen stärken – von der besseren Schienenanbindung bis zur Sanierung kaputter Straßen, Brücken und Radwege.

11.10.2017

Weil das Aus von Air-Berlin die Nachfrage in die Höhe schraubt, setzt die Lufthansa im November von Frankfurt nach Berlin eine Boeing 747-400 ein. Der Flughafen ist dafür nicht ausgelegt – und die Anwohner sind frustriert.

10.10.2017