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CDU im Landtag stellt besonderen Rekord auf

Strafvollzug in Brandenburg CDU im Landtag stellt besonderen Rekord auf

Acht Monate nach der Großen Anfrage der CDU zum Strafvollzug in Brandenburg gibt es endlich die Antwort der Landesregierung – 466 Seiten lang! Kein Wunder, dass die Bearbeitung so lange gedauert hat: Die CDU hatte nicht weniger als 369 Einzelfragen gestellt. Das ist Rekord.

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Quelle: dpa

Potsdam. Einen Rekord der besonderen Art hat die CDU im Potsdamer Landtag aufgestellt. Mit einer 369 Einzelfragen umfassenden Großen Anfrage zum Strafvollzug in Brandenburg hat die Oppositionspartei den bisher größten Fragenkatalog um das Doppelte übertroffen.

Der jetzt gebrochene Rekord hatte bei 180 Fragen gelegen und war im März 2014 von der FDP aufgestellt worden. Das Thema der damaligen Großen Anfrage: die Lage der märkischen Wälder.

Die 369 Fragen hatte die CDU-Landtagsfraktion am 1. Dezember 2015 auf den Weg gebracht. Die Anfrage ist nun nach fast acht Monaten vom brandenburgischen Justizministerium beantwortet worden - auf 466 Seiten.

Wie der CDU-Rechtsexperte Danny Eichelbaum sagte, soll damit überprüft werden, was aus der im Jahr 2012 vom damaligen Justizminister Volkmar Schöneburg (Linke) auf den Weg gebrachten Justizreform geworden ist.

Die Christdemokraten wollen unter anderem wissen, wie hoch die Durchfallquoten bei Laufbahnprüfungen von Beamten jeweils in den Jahren 2009 bis 2015 waren, welche Fremdsprachen Justizbedienstete beherrschen, wie oft Haftzellen belegt waren und welche Sportangebote es für Gefangene gibt.

Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der CDU

Von dpa

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