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CDU kritisiert Münch-Comeback scharf

Wissenschaftsministerin in Brandenburg CDU kritisiert Münch-Comeback scharf

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die 54-jährige Martina Münch als Wissenschafts- und Kulturministerin zurück ins Kabinett geholt. Eine Entscheidung, die für Erstaunen und Irritationen sorgte. Die CDU spricht von einem „Kuhandel“. Die künftige Ministerin hofft jetzt, dass das Trommelfeuer gegen sie irgendwann nachlässt

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Bekommt von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine zweite Chance: Martina Münch.

Quelle: dpa

Potsdam. „Die wird in Brandenburg nichts mehr.“ Lange Zeit galt in der SPD dieser etwas abfällige Satz über Martina Münch wie in Stein gemeißelt. Er stammte vom damals mächtigen Fraktionschef Klaus Ness und spiegelte 2014 auch die Enttäuschung in der SPD über das glücklose Agieren ihrer Bildungsministerin wider.

Der Satz ist lange her und Geschichte. Ness starb im Dezember vorigen Jahres überraschend nach Herzproblemen. Dann wurde bekannt, dass sich Wissenschaftsministerin Sabine Kunst neu orientiert und gern Präsidentin an Berlins Humboldt-Universität werden will. Es standen Personalwechsel ins Haus. Ministerpräsident Dietmar Woidke, auch SPD-Landeschef, knüpfe an eine Eigenart seines Vorgängers Matthias Platzeck an, solche Entscheidungen nie lange liegen zu lassen. Motto: Bevor diskutiert wird, ist entschieden.

Bereits Anfang Januar entschied sich Woidke für Münch, was nicht auf eine lange Suche hindeutet. Die MAZ erfuhr damals von den Plänen und berichtet, dass Münch vor einem Comeback steht, wenn Sabine Kunst geht. Das Problem für Woidke: Damals war noch nicht absehbar, wann Kunst wechselt. Solange wollte Woidke die Personalie nicht offiziell bestätigen. Als sein Plan öffentlich wurde, gab es zunächst ungläubiges Staunen – vor allem bei den SPD-Frauen. Warum ausgerechnet Münch? Gibt es keine andere?

Für Woidke nicht. Dabei galt Münch als aussortiert, war inzwischen als Abgeordnete zur Hinterbänklerin geworden. Sie kümmerte sich um reine Fachthemen wie Gesundheit und Europa. Nicht gut kam in ihrer Fraktion an, wie sie öffentlich gegen die rot-rote Kreisgebietsreform Position bezog und die geplante Einkreisung von Cottbus kritisierte. Ihr Stern war in der SPD schon 2014 gesunken, als sie ihren Wahlkreis in Cottbus verlor – an den damaligen CDU-Chef Michael Schierack. Eine Konsequenz war, dass sie auf einem Parteitag bei der Wahl für den Landesvorstand glatt durchfiel. Das überraschte damals, schließlich war sie einst von Platzeck gefördert worden und bis zur Vize-Landeschefin und Ministerin aufgestiegen.

Die Jahre als Bildungsministerin stand die promovierte Ärztin und Mutter von sieben Kindern im Dauerfeuer. Anfangs hieß es noch, sie habe viele Probleme von ihrem Vorgänger Holger Rupprecht geerbt und dass sie einen der schwierigsten Jobs in der Regierung habei, wo auch jeder andere nicht gut aussehen würde. Doch die Pannen und Pleiten im Hause Münch häuften sich. Das Klima im sowieso als schwierig geltenden Ministerium verschlechterte sich. Es gab Unterschriftensammlungen des Personals gegen sie und ihren Staatssekretär – ein Novum in Brandenburg. Mit ihrem Namen wird die gescheiterte Inklusion verbunden – das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Förderbedarf. Woidke stoppte damals die Pläne ebenso wie ihren Versuch, ihre Büroleiterin kurz vor der Landtagswahl zur Chefin der geplanten Landesschulagentur zu machen. Einziger Lichtblick: In der Haasenburg-Affäre um misshandelte Kinder und Jugendliche in Heimen übernahm sie frühzeitig die Initiative und klärte auf.

Woidkes Entscheidung, ihr eine zweite Chance zu geben, wird in der SPD inzwischen akzeptiert. Weder im Landesvorstand am Montag noch in der Fraktion am Dienstag gab es Kritik. Die CDU-Opposition wiederum vermutet hinter der Personalie einen „Kuhhandel“. Fraktionschef Ingo Senftleben: „Ein Ministerium dürfe nicht zum Parkhaus einer Kritikerin der Kreisgebietsreform werden.“ Münch, die hofft, wie es aus ihrem Umfeld heißt, dass das Trommelfeuer gegen sie irgendwann nachlässt, kontert: „Das ist völliger Quatsch.“

Von Igor Göldner

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