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Charité will Streik in letzter Sekunde verhindern

Berliner Uniklinik legt Berufung beim Landesarbeitsgericht ein Charité will Streik in letzter Sekunde verhindern

Die Schlappe vor dem Arbeitsgericht in Berlin möchte die Uniklinik Charité nicht hinnehmen. Das hatte den unbefristeten Streik der Pflegekräfte ab Montag am Freitag genehmigt. Doch nun hat die Klinik beim Landesarbeitsgericht Berufung eingelegt. Sie sieht das Wohl der Patienten gefährdet.

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Die Berliner Charité legt Berufung beim Arbeitsgericht ein. Sie möchte den unbefristeten Streik am Montag noch in letzter Sekunde verhindern.

Berlin. Nach einer Schlappe vor dem Arbeitsgericht hat die Berliner Uniklinik Charité einen zweiten Versuch gestartet, einen unbefristeten Streik im Pflegebereich zu verhindern. Das Gericht hatte zugunsten der Pflegekräfte entschieden und einen Ausstand rechtlich untermauert. Die Klinik hat nach eigenen Angaben am Freitag Berufung beim Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt. Zuvor war Europas größte Uniklinik mit einer einstweiligen Verfügung gegen den ab Montag geplanten unbefristeten Arbeitskampf gescheitert.

„Wir sehen die Sicherheit der Patienten während des Streiks weiterhin als gefährdet an“, teilte die Charité mit. „Die Forderung von Verdi, eine bestimmte personelle Mindestausstattung des Pflegepersonals auf den Stationen zu erreichen, ist unserer Ansicht nach nicht tariffähig.“

Streiken für mehr Personal

Krankenschwestern, Pfleger und weitere Beschäftigte von mehr als 20 Stationen haben Verdi zufolge eine Streikbereitschaft angezeigt, die eine Schließung erforderlich macht. Mit dem Streik will Verdi den Angaben zufolge einen Tarifvertrag durchsetzen, der eine bestimmte personelle Mindestausstattung der Stationen mit Pflegepersonal vorsieht. Die Charité hält dem entgegen, dass die Personalausstattung mit dem Abschluss der noch geltenden Vergütungstarifverträge geregelt sei - und der Streik gegen die tarifvertragliche Friedenspflicht verstoße. Das hatte das Arbeitsgericht anders gesehen.

Geplante Operationen müssen nach Angaben der Klinik wegen des Streiks abgesagt werden. „Das Ausmaß des Streiks wird zu erheblichen Versorgungsengpässen führen“, kündigte der Vorstandsvorsitzende Karl Max Einhäupl jüngst an. Neue Termine seien nicht möglich, da ein Ende des Arbeitskampfes offen sei. In einer Streikwoche müssen den Angaben zufolge etwa 1000 Operationen ausfallen. Notfall-OPs lebensbedrohlich Kranker soll es aber weiter geben.

Streik soll am Monag beginnen

„Die 39 Berliner Aufnahmekrankenhäuser müssen sich auf einen verstärkten Zulauf von Patientinnen und Patienten einstellen“, erklärte Berlins Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU). Die Stadt habe aber ein engmaschiges Netz an Krankenhäusern, so dass Ausfälle an der Charité zum Teil dort aufgefangen werden könnten.
Nach Angaben der Gewerkschaft soll der Ausstand mit der Frühschicht am Montag starten, die für den Großteil der Mitarbeiter gegen 06.00 Uhr beginnt. Etwa 500 bis 600 Beschäftigte pro Tag dürften sich den Erwartungen zufolge an dem Streik beteiligen. Insgesamt beschäftigt die Klinik 13 000 Menschen.

MAZonline/dpa

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