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Brandenburg Da waren's nur noch vier
Brandenburg Da waren's nur noch vier
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09:37 27.05.2014
Das EU-Parlament in Straßburg (Frankreich). Quelle: dpa
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Potsdam

Helmut Scholz (Linke), Christian Ehler (CDU) und Franziska Keller (Bündnis 90/Grüne) ziehen erneut ins Parlament ein. Neu ist Susanne Melior für die SPD.

Helmut Scholz (Linke) Quelle: Linke
Christian Ehler (CDU) Quelle: Michael Hübner
Ska Keller (Grüne) Quelle: dpa
Susanne Melior (SPD) Quelle: dpa

Die gebürtige Gubenerin Ska Keller, früher Landeschefin der märkischen Grünen, war als einer der beiden Spitzenkandidaten der Grünen angetreten. Am Wahlabend hatte die 32-Jährige verkündet, dass die Zustimmung der Grünen zu einem Kommissionspräsidenten von dessen umweltpolitischem Programm abhängig sei. Keller gilt formal nicht mehr als Brandenburger Abgeordnete, weil sie inzwischen in Berlin gemeldet ist.

Während der Wiedereinzug des Linken Helmut Scholz (59) – seit 2009 Europaabgeordneter – unproblematisch war, gab es bei der märkischen CDU das große Zittern. Christian Ehler (50), seit 2004 im Parlament und für Wirtschaft und Mittelstand zuständig, musste um sein Mandat bangen. Die CDU war wegen der CSU in Bayern als einzige Partei mit Landeslisten angetreten, was für Länderkandidaten zum Problem werden kann.

Brandenburg wählt gegen den Trend

In Brandenburg wurde die SPD entgegen dem Bundestrend stärkste Partei bei der Europawahl. Sie verbucht 26,9 Prozent (plus 4,1 Prozentpunkte). Dagegen muss ihr Koalitionspartner Linke im Vergleich zu 2009 Verluste hinnehmen: Sie kommt auf 19,7 Prozent (minus 6,3). Die CDU liegt auf Platz zwei mit 25 Prozent (plus 2,5). Die europaskeptische Alternative für Deutschland (AfD) erreicht aus dem Stand 8,5 Prozent. Es folgen Bündnis 90/Grüne mit 6,1 Prozent (minus 2,3) und die FDP mit 2,1 Prozent (minus 5,3).
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Die langjährigen Abgeordneten Norbert Glante (SPD) und Elisabeth Schroedter (Grüne) – beide seit 20 Jahren in Straßburg und Brüssel – scheiden aus. Die Nachfolge von Glante tritt für die SPD die Landtagsabgeordnete Susanne Melior an. Auf der Bundesliste der SPD hatte die 55-Jährige auf Platz 22 gestanden. Obwohl nahe an der „Todeszone“, wie es in der SPD heißt, war die Platzierung der Michendorferin am Ende ausreichend: Bei der Wahl 2009 hatte sich die SPD 23 Sitze sichern können.

Von Volkmar Krause

Die Konservativen haben im EU-Parlament die Nase vorn

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker liegt bei der Europawahl weiter vorne. Das Europaparlament teilte am Montag in einer aktualisierten Hochrechnung mit, dass die EVP auf 28,5 Prozent oder 213 Sitze komme. Die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz kommen demnach auf 25,17 Prozent oder 189 Sitze. Das neue Parlament wird insgesamt 751 Abgeordnete haben.

Auf Platz drei liegen die Liberalen mit 8,79 Prozent. Sie kämen demnach auf 66 Sitze.

Rechtsorientierte und populistische Parteien kommen zusammen auf gut 18 Prozent. Ob es am rechten Rand eine neue Fraktion geben wird, ist noch offen.

In Deutschland erreichte die Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem vorläufigen Endergebnis 35,3 Prozent – ihr schlechtestes Europa-Ergebnis seit 1979. Diese Verluste gingen vor allem auf das Konto der CSU, die in Bayern rund acht Punkte einbüßte. Die SPD verbesserte sich auf 27,3 Prozent – sie hatte 2009 mit 20,8 Prozent aber auch ihr schlechtestes Europa-Ergebnis eingefahren. Die Grünen sackten auf 10,7 Prozent (12,1). Die Linke erreichte 7,4 Prozent (7,5). Die FDP stürzte auf 3,4 Prozent (11,0) ab. Die euroskeptische Alternative für Deutschland (AfD) schaff te es bei ihrer ersten Europawahl mit 7,0 Prozent ins Parlament.

EU-weit blieb die Wahlbeteiligung mit 43,1 Prozent konstant niedrig. Insgesamt waren in den 28 Staaten 400 Millionen Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Allein in Deutschland waren es 64,4 Millionen, darunter 2,9 Millionen aus anderen EU-Staaten. dpa

Ergebnis der Europawahl 2014 Quelle: dpa
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