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Darum hat sich Markov instinktlos verhalten

Dienstwagen-Affäre Darum hat sich Markov instinktlos verhalten

Es geht nicht um eine riesige Summe in der Dienstwagen-Affäre um Brandenburgs Justizminister. Dennoch: Helmuth Markov handelt instinktlos. Und das nicht nur, weil er sich für sein Verhalten nicht entschuldigen will. In seinem Kommentar schreibt MAZ-Redakteur Torsten Gellner, warum der Justizminister eine fragwürdige Besetzung ist.

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Helmuth Markov steht in der Kritik

Quelle: dpa-Zentralbild

Potsdam. Es geht um 435,30 Euro. Jede Minute Bauverzug am BER kostet den Steuerzahler mehr. Aber das macht es nicht besser. 435,30 Euro können eine Menge Geld sein. Es sind 76 Euro mehr, als ein Hartz-IV-Empfänger 2010 monatlich bekam. Das Jahr, in dem sich der damalige Finanzminister Helmuth Markov (Linke) aus dem Landesfuhrpark einen Transporter lieh, um damit sein Motorrad in die Werkstatt nach Leipzig zu bringen. Gezahlt hat die private Tour sein Ministerium.

MAZ-Redakteur Torsten Gellner

MAZ-Redakteur Torsten Gellner

Quelle: MAZ

Das Unrechtsbewusstsein von Markov macht sprachlos

Das Bizarre an der Affäre ist die mangelnde Instinktlosigkeit des Ministers, die er damals wie heute an den Tag legt. Dass er überhaupt auf die Idee kam, nachzufragen, ob er sich beim Fuhrpark für seine private Passion bedienen könne, ohne dafür zu zahlen, lässt einen doch ziemlich sprachlos zurück. Einer, der wenig später mit harter Hand die Fahrtenbücher seiner Kabinettskollegen prüfen ließ. Einer, der sich mit einem Monatsgehalt von mehr als 10.000 Euro locker einen Mietwagen leisten könnte.

Justizminister Helmuth Markov (Linke) mit seiner schnellen Suzuki

Justizminister Helmuth Markov (Linke) mit seiner schnellen Suzuki.

Quelle: Michael Sauerbier

Dass er heute noch behauptet, er habe einst rechtens gehandelt und sich keines Unrechts bewusst ist, verschlägt einem die Sprache. Denn ob alles rechtlich sauber gelaufen ist, ist nicht erwiesen.

Markov ist eine fragwürdige Besetzung als Justizminister

Selbst Parteifreunde sind irritiert. Das Mindeste, sich zu entschuldigen, kommt ihm nicht in den Sinn. Er verweist darauf, dass steuerlich alles ordnungsgemäß abgerechnet wurde. Ein Justizminister ohne Instinkt und moralisches Unrechtsbewusstsein – eine fragwürdige Besetzung.

Zusammenfassung im Fall Markov

Helmuth Markov lieh sich im Juni 2010 als damaliger Finanzminister aus dem Landes-Fuhrpark einen Transporter, um sein Motorrad zur Reparatur zu bringen. Er tat dies ausdrücklich als Privatmann, wie er einräumte.

435 Eurokostete die 502 Kilometer lange Fahrt über das Wochenende. Gezahlt hat das Ministerium – nicht der Privatmann Markov.

Die Dienstfahrzeugrichtlinie regelt die erlaubte private Nutzung von Dienstwagen in einem konkreten Fall: Minister dürfen die ihnen zur „ständigen Nutzung zugewiesenen Dienstkraftfahrzeuge für Privatfahrten nutzen“. Der von Markov geliehene VW Crafter war ihm jedoch nicht zur ständigen Nutzung zugewiesen.

 

Von Torsten Gellner

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