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100-Millionen-Programm für arme Gemeinden

Für eine bessere Infrastruktur 100-Millionen-Programm für arme Gemeinden

Brandenburgs armen Gemeinden wird künftig mit Geld geholfen, Investitionen zu stemmen. Damit können zum Beispiel Schulen und Kitas in Schuss gehalten werden. Insgesamt fließen mehr als 100 Millionen Euro. Wir zeigen, welche Gemeinden von dem Geld profitieren.

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Gemeinden bekommen nun Geld, um ihre Infrastruktur in Schuss zu halten.
 

Quelle: dpa

Potsdam.  Mit über 100 Millionen Euro werden künftig Brandenburgs arme Gemeinden unterstützt. Das Geld kommt aus einem speziellen Programm des Bundes.  In den nächsten Monaten fließen 108 Millionen Euro in die Mark. Das Programm hat bundesweit einen Umfang von 3,5 Milliarden Euro. Jetzt hat das Finanzministerium veröffentlicht, welche Gemeinden und Kommunen von dem Programm profitieren sollen. Das Brandenburger Kabinett hat das Programm am Dienstag beschlossen.

11 Millionen Euro für Cottbus, 62.000 Euro für Steinreich

Die größte Summe soll demnach nach Cottbus fließen. Die Stadt erhält über 11 Millionen Euro. Auch viele kleine Gemeinden werden unterstützt. Das Örtchen Steinreich (heißt wirklich so) bekommt 62.200 Euro aus dem Topf. Mit dem Geld sollen die Kommunen ihre Infrastruktur in Schuss halten. Es kann zum Beispiel für die Modernisierung von Krankenhäusern, die energetische Sanierung von Schulen, den Bau von Kindertagesstätten oder Lärmschutzmaßnahmen an Straßen verwendet werden.

Hier können Sie nachlesen, welche Gemeinden von dem Geld profitieren.

Wer einen Kredit aufnehmen muss, gilt als arm

Finanzminister Christian Görke (Linke) begrüßte das Programm: „Auch viele unserer Gemeinden haben bei der Infrastruktur Nachholebedarf.“ Die Förderquote beträgt laut Gesetz bis zu 90 Prozent, zehn Prozent Eigenanteil müssen die Empfänger aufbringen. Als finanzschwach gelten Kreise und kreisfreie Städte dann, wenn sie in den vergangenen zwei Jahren zwei Mal ein Haushaltssicherungskonzept auflegen oder einen Kassenkredit aufnehmen mussten, um die Verwaltung der Stadt aufrechterhalten zu können. Kriterium ist auch, wenn die Arbeitslosigkeit im selben Zeitraum über dem Landesdurchschnitt lag.

Kredite in Höhe von 526 Millionen Euro

Laut Görke sind sieben von 14 Landkreisen finanzschwach (Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Uckermark, Teltow-Fläming, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße). Von 418 Kommunen sind 114 nicht auskömmlich finanziert, darunter die kreisfreien Städte Brandenburg/Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder). Sie stehen mit Kassenkrediten von 526 Millionen Euro in der Kreide.

Die nach Bevölkerungszahl kleinste Gemeinde, die aus dem Bundestopf profitieren wird, ist Lenzerwische in der Prignitz. Das gut 400 Einwohner zählende Elbdorf erhält 55.100 Euro. Harald Ziegeler, Direktor des zuständigen Amtes Lenzen-Elbtalaue, freut sich auch über die vergleichsweise kleine Summe: „Wir haben eine Kita im Dorf. Die 5000 Euro Eigenanteil werden wir aufbringen.“

Von MAZonline

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