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Das sagt die Brandenburger SPD zum GroKo-Deal

Verhandlungen für Große Koalition Das sagt die Brandenburger SPD zum GroKo-Deal

Mit einer knappen Mehrheit haben sich am Sonnabend die SPD-Mitglieder für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU ausgesprochen. Ein Votum, das in Brandenburg erleichtert und vor allem positiv aufgenommen wird. CDU-Politiker reagieren ähnlich. Ein Überblick.

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Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz.

Quelle: dpa

Potsdam. Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn hat das Votum seiner Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene begrüßt. „Das war ein Lehrstück für innerparteiliche Demokratie“, sagte Stohn am Sonntag. Die Basis behalte nun mit dem Mitgliederentscheid das Heft des Handelns in der Hand. „Die Menschen erwarten von Parteien, dass sie gestalten wollen. Über das Wie wird jetzt verhandelt“, sagte Stohn auf Anfrage. Der SPD-Landesvorstand hatte sich vor dem Parteitag mit neun zu zwei Stimmen für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen.

Weniger positiv reagierten die Brandenburger Jusos auf das Abstimmungsergebnis. „Ich bin etwas geknickt, aber man muss das Ergebnis respektieren. Es wird für Mitglieder jetzt schwieriger, einen Koalitionsvertrag abzulehnen“, sagte Maja Wallstein von der Nachwuchsorganisation der Sozialdemokraten. Wallstein ist auch Mitglied im Landesvorstand.

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Die SPD will mit CDU/CSU über eine Große Koalition verhandeln – war das die richtige Entscheidung?

Abstimmung ging emotionsgeladene Debatte voraus

Vier Monate nach der Bundestagswahl hatte die SPD am Sonntag auf einem Parteitag in Bonn den Weg zu Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Nach einer emotionsgeladenen Debatte stimmten 56,4 Prozent von 642 Delegierten und Vorstandsmitgliedern dafür. Die Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition können damit in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. Danach haben die 440.000 SPD-Mitglieder das letzte Wort.

CDU begrüßt das SPD-Votum

Auch der Generalsekretär der Brandenburger CDU, Steeven Bretz, begrüßte die Entscheidung des Parteitags. „Durch den Schlingerkurs von Martin Schulz hat die SPD in den vergangenen Monaten Schlagseite bekommen. Gut, dass trotzdem die Mehrheit der Delegierten ihrer Verantwortung gerecht werden will und für Koalitionsverhandlungen gestimmt hat.“ Deutschland brauche endlich eine neue Bundesregierung, die anfangen könne, zu arbeiten.

Von dpa, MAZonline

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