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Daumen runter zur Kreisreform

Massiver Widerstand Daumen runter zur Kreisreform

Die von der Landesregierung geplante Kreisreform stößt auf massiven Widerstand. Nach einer von der Stadt Brandenburg an der Havel erstellten Übersicht lehnen alle Kreise und kreisfreien Städte den aktuellen Gesetzesentwurf vollständig oder teilweise ab.

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Brandenburg an der Havel hat eine Übersicht über die Stellungnahmen zusammengestellt, die in Arbeit oder bereits abgeschlossen sind.

Quelle: Screenshot Facebook-Seite

Potsdam. Die von der Landesregierung geplante Kreisreform stößt auf massiven Widerstand bei den Landkreisen und kreisfreien Städten. Nach einer von der Stadt Brandenburg an der Havel erstellten Übersicht von Kreistagsbeschlüssen und noch geplanten Abstimmungen würden nahezu alle Kreise die Reform ablehnen, teilte Brandenburgs Stadtsprecher Jan Penkawa am Freitag mit. Die übrigen Kreise kritisierten zumindest einzelne Punkte einer möglichen Reform.

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Dem Land Brandenburg steht eine Kreisgebietsreform bevor. Künftig soll es nur noch neun Landkreise geben und Potsdam als einzige kreisfreie Stadt. Dies sind die neuen Landkreise.

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Die Kommunen sollten bis zum 10. März Stellungnahmen an das Potsdamer Innenministerium schicken. Eine Reihe von Kreistagen hat dazu bereits in Sondersitzungen entschieden, einige Kreistage wollen laut Übersicht erst am 9. März abstimmen. In Brandenburg an der Havel hatten die Stadtverordneten die Stadtverwaltung beauftragt, eine Übersicht zu den Stellungnahmen zu erstellen.

130.000 Unterschriften gegen die Reform

Die rot-rote Landesregierung will Brandenburg künftig in neun Landkreise und eine kreisfreie Stadt einteilen - bislang sind es 14 Kreise und vier kreisfreie Städte. Gegner hatten zuletzt dem Landtag 130.000 Unterschriften einer Volksinitiative überreicht, um die Reform zu stoppen.

Quelle: dpa-Zentralbild

Von MAZonline

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