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Brandenburg Obskurer Verein: AfD-Politiker unter Druck
Brandenburg Obskurer Verein: AfD-Politiker unter Druck
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17:18 15.10.2015
Andreas Kalbitz Quelle: dpa-Zentralbild
Potsdam

Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz ist wegen seines Vorsitzes in dem rechten Verein „Kultur- und Zeitgeschichte, Archiv der Zeit“ in die Kritik geraten. Nach einem Bericht des rbb-Magazins „Klartext“ vom Mittwoch übernahm Kalbitz Ende vergangenen Jahres den Vorsitz des Vereins, der 1985 von dem Verleger und führenden NPD-Mitglied Waldemar Schütz mitgegründet worden war. Die Grünen-Fraktion im Landtag forderte am Donnerstag den Ausschluss von Kalbitz aus der AfD-Fraktion.

Verein kaum noch aktiv

Kalbitz wies dies zurück. Er überlege allerdings, den Vorsitz aufzugeben, weil der Verein kaum noch aktiv sei, sagte der 42-Jährige. Vergangenes Jahr hatten die übrigen Fraktionen Kalbitz wegen seiner früheren Mitgliedschaft bei den rechten Republikanern als Vertreter in dem Ausschuss abgelehnt, der den Verfassungsschutz kontrolliert.

Würde Kalbitz ausscheiden, käme ein unbeliebter Nachrücker

„Der Vorsitzende eines Vereins aus dem neonazistischen Umfeld ist im Landtag völlig fehl am Platze“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Ursula Nonnemacher. „Angesichts der neuen Erkenntnisse wäre eine Rücktrittsforderung angebracht.“ Allerdings käme dann als Nachrücker der uckermärkische AfD Kreisvorsitzende Jan-Ulrich Weiß ins Parlament, schränkte Nonnemacher ein. Weiß hatte eine Karikatur veröffentlicht, die auch vom AfD-Landesvorstand um Alexander Gauland als antisemitisch gewertet worden war. Ein Parteiausschluss von Weiß wurde vom Bundesschiedsgericht abgelehnt.

„Dass der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion gleichzeitig einem als rechtsextrem eingestuften Verein vorsteht, fügt sich nahtlos in das Bild ein, dass Herr Gauland und sein Trupp seit geraumer Zeit abgeben“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Jan Redmann. Landeschef Alexander Gauland ist auch Vorsitzender der Landtagsfraktion. „Hinter der demokratischen Fassade breitet sich ein brauner Sumpf aus“, meinte Redmann.

„Nach und nach fallen die Masken“

„Nach und nach fallen die Masken von AfD-Abgeordneten im Landtag“, sagte die SPD-Abgeordnete Inka Gossmann-Reetz. Die Partei werde von den rechtsextremen Verflechtungen ihrer eigenen Mitglieder und Mandatsträger eingeholt. „Die Beteuerungen von Herrn Gauland, die AfD habe mit all dem nichts zu tun, sind endgültig als unglaubwürdig entlarvt“, urteilte die Abgeordnete.

Innenministerium: Verein hat Bezüge zur rechtsextremen Strukturen

Nach Angaben des Innenministeriums wies der von Kalbitz geführte Verein in der Vergangenheit Bezüge zu rechtsextremistischen Strukturen auf. So seien laut Internetrecherchen auch Schriften rechtsextremistischer Autoren vom Verein vertrieben worden. Nach Erkenntnissen des Landesverfassungsschutzes gebe es aber seit mehr als zehn Jahren keine Hinweise mehr auf Aktivitäten des Vereins. In Brandenburg sei dieser bisher nie öffentlich in Erscheinung getreten.

Von MAZonline

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