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Brandenburg Die Szenetreffs der Neonazis in Brandenburg
Brandenburg Die Szenetreffs der Neonazis in Brandenburg
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08:05 07.01.2016
Quelle: Geisler
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Potsdam

Die Linke in Brandenburg wollte es Anfang Dezember genau wissen: Welche Immobilien in Brandenburg werden der rechten Szene zugeordnet? Wer steckt dahinter? Welche Veranstaltungen finden dort statt und stehen die Immobilien in Verbindung mit Straftaten?

Anfang November antwortete Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) auf diese parlamentarische Anfrage: Dem Land sei bekannt, dass die rechte Szene Immobilien sucht, „die möglichst im Eigentum eines Anhängers oder zumindest Sympathisanten der rechten Szene sind, um Veranstaltungen wie z. B. Konzerte, Liederabende oder Schulungen möglichst ohne behördliche oder zivilgesellschaftliche Störungen durchzuführen.“ Jedoch gebe es keine „einheitliche Definition, wann eine Immobilie dem Extremismus zuzurechnen ist“.

Der Verfassungsschutz ordne der rechtsextremistischen Szene in seinen Berichten regelmäßig deutlich weniger als zehn Immobilien zu, so der Minister.

Verfassungsschutz guckt acht Mal genauer hin

In Brandenburg sind dem Verfassungsschutz derzeit vier Immobilien bekannt, die Rechtsextremisten für Tagungen, Kameradschafts- und Szenetreffen sowie Konzerte nutzen:

– ein privates Wohnhaus in der Schorfheide (Barnim)

– ein privates Gehöft in Mühlenfließ (Potsdam-Mittelmark)

– die Räume eines rechtsextremen Kickboxvereins in Lübben (Dahme-Spreewald)

– ein Vierseitenhof in Brandenburg an der Havel.

Darüber hinaus sind dem Land Brandenburg zwei Wohnungen, ein Ladengeschäft und ein Geschäftshaus bekannt, die einen Bezug zur rechtsextremistischen Musik- und Vertriebsszene haben. Von dort aus würden unter anderem Kleidung und Musik verkauft.

Skytec kein Fall für Verfassungsschutz

Der Innenminister geht zudem auf den Hinweis der Linken ein, dass der Kauf einer Immobilie in Nauen durch die Skytec Outlets GmbH, welche mit der Modemarke „Thor Steinar“ in Verbindung steht, vor einigen Wochen für große Aufregung gesorgt hatte.

Die Immobilie sei nicht in den Aufzählungen enthalten, weil man Skytec keine „extremistische Bestrebung im Sinne des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetz“ nachweisen könne – auch wenn die Bekleidung „Thor Steinar“ in der rechten Szene beliebt ist und sie durch ihr Design insbesondere Kunden im rechten Spektrum anspricht.

Bisher würden keine Erkenntnisse vorliegen, die darauf schließen lassen, dass die besagte Immobilie für rechtsextremistische Veranstaltungen nutzbar gemacht werden würde.

Von MAZonline

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