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Brandenburg Diese Parteien sind zur Bundestagswahl zugelassen
Brandenburg Diese Parteien sind zur Bundestagswahl zugelassen
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15:31 28.07.2017
Quelle: dpa
Potsdam

Am Freitagvormittag hat der Landeswahlausschuss in Brandenburg über die Zulassung der Landeslisten der Parteien für die Bundestagswahl entschieden.

15 Parteien hatten ihre Unterlagen für die kommende Bundestagswahl am 24. September 2017 eingereicht. Nach Prüfung aller Unterlagen durch das neunköpfige Gremium unter Vorsitz von Landeswahlleiter Bruno Küpper wurden folgende Landeslisten für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag zugelassen:

1. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

3. Die Linke (DIE LINKE)

4. Alternative für Deutschland (AfD)

5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)

6. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

7. Freie Demokratische Partei (FDP)

8. Freie Wähler WÄHLER (FREIE WÄHLER)

9. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

10. Bündnis Grundeinkommen (BGE)

11. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

12. Deutsche Mitte (DM)

13. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

14. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

15. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

(in der Reihenfolge auf dem Stimmzettel)

Zwei Listen eingereicht

Wie der Landeswahlleiter mitteilte, hatte die Partei „FREIE WÄHLER“ frist- und formgerecht zwei Landeslisten eingereicht - eine vom alten Vorstand am 30. Mai 2017 sowie eine weitere von dem danach neu gewählten Vorstand am 11. Juli 2017. Die zuerst eingereichte Liste wurde durch eine gemeinsame schriftliche Erklärung ihrer Vertrauenspersonen jedoch am 24. Juli 2017 zurückgenommen. Damit musste der Landeswahlausschuss nur über eine Landesliste der FREIEN WÄHLER entscheiden.

Kandidat der PARTEI gestrichen

Bei seinen einzeln gefällten Entscheidungen musste der Landeswahlausschuss bei der Landesliste der FREIEN WÄHLER und der Landesliste der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) jeweils einen Kandidaten streichen, weil bei beiden die gesetzlich geforderten Unterlagen nicht vorlagen.

Gegen die heutigen Entscheidungen des Landeswahlausschusses können bis zum 31. Juli 2017 Beschwerden an den Bundeswahlausschuss eingelegt werden, der darüber spätestens am 3. August 2017 befinden wird, heißt es in der Mitteilung aus dem Bürp des Landeswahlleiters. Alle zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber für die Bundestagswahl werden am 7. August 2017 im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlichen.

Entscheid über Direktkandidaten der Wahlkreise

Am Freitag entschieden ebenfalls die zehn Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der eingereichten Vorschläge für die Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen. Beschwerden gegen die Entscheidungen der Kreiswahlausschüsse können ebenfalls bis zum 31. Juli 2017 an den Landeswahlausschuss erhoben werden, der - im Falle des Eingangs von Beschwerden - am 2. August 2017 darüber befinden wird.

Wahlkreis 57: Uckermark-Barnim I*

Andreas Zieger; Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Jens Koeppen; Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Steffen John; Alternative für Deutschland (AfD)

Stefan Zierke; Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Thomas Dyhr; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90)

Andreas Büttner; DIE LINKE (DIE LINKE)

Detlef Klix; FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

Paul Peter Petzold; Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Laura Schieritz; Freie Demokratische Partei (FDP)

*Umfasst den Landkreis Uckermark und den Landkreis Barnim ohne die amtsfreien Gemeinden Ahrensfelde, Bernau bei Berlin, Panketal und Werneuchen umfasst.

Wahlkreis 60: Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I

Dietlind Tiemann (CDU),

Erardo Rautenberg (SPD),

Anke Domscheit-Berg (Die Linke),

– Klaus-Dieter Riedelsdorf (AfD),

Till-Christian Heyer-Stuffer (Grüne/Bündnis 90),

Eric Vohn (FDP),

Bettina Sommerlatte-Hennig (Freie Wähler)

Werner Becker (DKP)

– Mathias Täge (Piraten).

» Mehr Infos zu den Kandidaten hier

Wahlkreis 61: Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II*

– Dr. Saskia Ludwig (CDU)

– Dr. Manja Schüle (SPD)

Norbert Müller (DIE LINKE)

– Renè Springer (AfD)

Annalena Baerbock (GRÜNE/B90)

Linda Teuteberg (FDP)

Irene Kamenz (FREIE WÄHLER)

Mario Berrios Miranda (DKP)

Bettina Franke (DIE PARTEI)

– Edmund Müller (Gerechtigkeit für Trennungsväter und Justizreformen)

Andreas Schramm (PIRATEN)

*Umfasst die Landeshauptstadt Potsdam und noch sieben Gemeinden aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark sowie eine Gemeinde aus dem Kreis Teltow-Fläming

Von MAZonline

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